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06.06.2011

14:48 Uhr

Obama-Einladung

Wenn Merkel zum Essen kommt

VonMarkus Ziener

Barack Obama ehrt die Kanzlerin mit einem Staatsdinner und der höchsten zivilen Auszeichnung, die Amerika zu vergeben hat. Doch Orden und Bankett verdecken nur, was die Amerikaner wirklich über die Deutschen denken.

Bereits beim G8-Gipfel Ende 2010 hatten sich Angela Merkel und Barack Obama nur noch wenig zu sagen. Quelle: Reuters

Bereits beim G8-Gipfel Ende 2010 hatten sich Angela Merkel und Barack Obama nur noch wenig zu sagen.

WashingtonTraut man den Bildern, die vom Washington-Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel in den kommenden 48 Stunden zu sehen sein werden, dann befindet sich das transatlantische Verhältnis in bester Verfassung. Merkel wird mit der Freiheitsmedaille die höchste zivile amerikanische Auszeichnung verliehen. Und bei gleich zwei Abendessen wird die Kanzlerin Gelegenheit haben, sich lange und ausführlich mit US-Präsident Barack Obama auszutauschen. Doch die Bilder trügen. Schon ein Blick auf frühere Begegnungen zeigt, dass von der alten Bewunderung für die Tatkraft der Kanzlerin wenig übrig ist.

Nach einer Phase der Entscheidungsfreude, die ihren Höhepunkt mit dem deutschen Engagement im Kosovo und in Afghanistan hatte, aber auch mit der Weigerung, sich am Irak-Krieg zu beteiligen, wird deutsche Politik heute in den USA vor allem als eine des Wegduckens wahrgenommen. Am auffälligsten war dies bei der deutschen Entscheidung im Sicherheitsrat zu Libyen zu besichtigen, als sich Berlin der Stimme enthielt. Auch wenn die höflichen Amerikaner die Auswirkungen dieses beispiellosen Kurswechsels nach außen herunterspielen, so hat das deutsche Vorgehen die Verantwortlichen im Weißen Haus und im Außenministerium konsterniert.

Denn die deutsche Enthaltung war viel näher an einem Nein als die Enthaltung etwa von Indien, China oder Russland - denen die Ablehnung eines militärischen Eingreifens viel eher zugetraut worden wäre. Die Vorstellung, dass sich einer der wichtigsten Nato-Partner aus der Verantwortung zieht, während Benghazi unmittelbar von Gaddafis Truppen bedroht wurde, war im amerikanischen Szenario nicht vorgesehen.

Doch es nicht nur der Fall Libyen, der amerikanische Politiker über Deutschland rätseln lässt. Warum die Kanzlerin vor einem Jahr das erste Rettungspaket für Griechenland wegen der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen herauszögerte und möglicherweise verteuerte, ist schwer vermittelbar. Genauso wenig, wie die von Angst, Populismus und erneut von Landtagswahlen geleitete 180-Grad-Wende in der deutschen Atompolitik. Und dass Berlin die Chance auf die Führung bei der EZB leichtfertig verspielte und in der Debatte über die Neubesetzung des IWF-Direktors nicht einmal einen eigenen Kandidaten ins Spiel brachte verstehen die selbstbewussten Amerikaner ohnehin nicht.

Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug - Symbol für Deutschlands Entscheidung, sich nicht am Einsatz gegen Libyen zu beteiligen. Quelle: dapd

Ein Awacs-Aufklärungsflugzeug - Symbol für Deutschlands Entscheidung, sich nicht am Einsatz gegen Libyen zu beteiligen.

Nicht jeder einzelne Fall hat dabei etwas mit dem transatlantischen Verhältnis im engeren Sinne zu tun. Aber wenn es darum geht, ob Deutschland in Europa eine Führungsrolle übernehmen kann, ob es gewillt ist, "Leadership" zu zeigen, so sind US-Politiker derzeit hochgradig skeptisch. Dass die deutsche Verzagtheit dabei ausgerechnet in einem Moment kommt, in dem mit Barack Obama ein weit weniger kontroverser Präsident als noch dessen Vorgänger an der Spitze der USA steht, macht den deutschen Kurs noch irritierender. Jorge Benitez, Direktor von Natosource und Senior Fellow beim Atlantic Council, spricht bereits von einem Kurs der "Lostpolitik" in Deutschland, die sich von ihren wichtigsten Verbündeten abwendet.

Für konservative Analysten wie Russel Berman von der Hoover Institution bietet das eine ideale Vorlage, Obama zu kritisieren. Denn der, so Berman in einem Blog für "The Daily Beast", komme mit seinem multilateralen Ansatz offenbar nicht voran, betrachte man sich das Verhalten der europäischen Verbündeten und insbesondere Deutschlands. Berlin habe im Falle Libyens sogar das erste Mal "gegen den Westen" gestimmt und "mit der atlantischen Welt gebrochen". Dies zeige nur, wie fragil die Allianz unter Obama geworden sei, zieht Berman seine Schlußfolgerung.

Aus alter Liebe zu "Old Europe" hat der Pragmatiker Barack Obama sein Verhältnis zu Deutschland indes noch nie definiert. Über die Berliner Irrlichter wird er deshalb auch nicht einfach hinwegsehen. Mehr noch als bisher schon wird er aber den Wert der Partnerschaft mit Deutschland danach beurteilen, was Berlin zu leisten gewillt ist. Und wenn dies so wenig bleibt wie zuletzt, dann wird sich Washington eben nach anderen Weggefährten umsehen. Verdenken kann man das nicht. Und eine Freiheitsmedaille ändert daran ebenso wenig.

Kommentare (8)

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Elisa

06.06.2011, 15:43 Uhr

Frau Dr. Merkel inzwischen weiss man um Ihre favorisierte Gestik Ihrer Hände.
Sie müssen nicht permnanent in Szene gesetzt werden...........

Manni

06.06.2011, 16:06 Uhr

Soviel Lüge und Korruptheit auf einem Bild versammelt.....

flyingfridge

06.06.2011, 16:16 Uhr

"dass sich einer der wichtigsten Nato-Partner aus der Verantwortung zieht"
Die Nato ist eigentlich ein Verteidigungsbündnis, kein Wenn-die-USA-angreifen-laufen-alle-mit-Bündnis, eine Verantwortung Deutschlands kann ich im Falle Libyens nicht sehen. Wir sollten lieber die Souveränität anderer Staaten achten, wie das Andere auch tun. Im Übrigen hätte man nach der Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation die Nato auflösen oder zumindest in ihrer Bedeutung einschränken sollen.

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