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05.02.2016

09:28 Uhr

Obama ist Öl viel zu billig

Neue Ölsteuer soll grünen Personenverkehr finanzieren

US-Präsident Obama macht einen mutigen Vorschlag: Über eine Sondersteuer auf Erdöl will er ein „Transportsystem des 21. Jahrhunderts“ finanzieren. Finanzminister Schäuble hatte eine Benzinsteuer für Flüchtlinge angeregt.

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WashingtonUS-Präsident Barack Obama will einen umweltverträglichen Personenverkehr in seinem Land fördern und schlägt vor, dies mit einer Sondersteuer auf Erdöl zu finanzieren. Zehn Dollar pro Barrel Öl sollten die Mineralölfirmen abführen, teilte das Präsidialamt am Donnerstag mit.

Dieser Vorschlag sei Teil des Haushaltsplanes für 2017, den der Präsident dem von Republikanern kontrollierten Kongress vorlegen werde. Die Sondersteuer solle stufenweise über fünf Jahre eingeführt werden.

Von den Einnahmen könnte der Staat einem Bericht der Zeitung „Politico“ zufolge den Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs ebenso fördern wie den Bau von Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken und die Entwicklung selbststeuernder Autos. Ziel sei ein „sauberes Transportsystem des 21. Jahrhunderts“.

Darin sollten 300 Milliarden Dollar über die nächsten zehn Jahre investiert werden, schreibt das Blatt in seiner Online-Ausgabe. Die Sondersteuer dürfte von den Ölunternehmen an die Verbraucher weitergegeben werden, heißt es bei „Politico“.

Allerdings hat der Plan nach Einschätzung des Blattes keine reale Chance, in einem Wahljahr vom Kongress akzeptiert zu werden. Obamas Vorschlag sei daher eher ein Versuch, eine Debatte über die Zukunft des Verkehrssystems anzustoßen.

In Deutschland hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereits Mitte Januar eine Benzin-Sondersteuer zur Finanzierung der Flüchtlingshilfe vorgeschlagen.

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Von

rtr

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