Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.01.2010

08:21 Uhr

Obama kämpferisch

„Lieber ein guter Präsident für eine Amtszeit“

Der unter Druck geratene US-Präsident Barack Obama hält an seinen umstrittenen Vorhaben wie der Gesundheits- und Steuerreform fest – auch, wenn es ihn die Wiederwahl kosten sollte. Die Äußerungen des Präsidenten gelten als Vorgeschmack auf die mit Spannung erwartete Rede zur Lage der Nation am Mittwoch.

Obama bei der Vorstellung des Mittelstands-Förderprogramms. ap

Obama bei der Vorstellung des Mittelstands-Förderprogramms.

HB WASHINGTON. US-Präsident Barack Obama hält weiter an umstrittenen Regierungsvorhaben wie der Gesundheitsreform fest - und koste es ihn auch seine Wiederwahl. „Ich wäre lieber ein guter Präsident für eine Amtszeit als ein mittelmäßiger Präsident über zwei Regierungsperioden“, sagte Obama am Montag dem TV-Sender ABC-News. Der Präsident erklärte zwei Tage vor seiner mit Spannung erwarteten Ansprache an die Nation, dass er bei seinem bisherigen Regierungskurs bleiben will. Sinn seines Jobs sei es nicht wiedergewählt zu werden, sondern „Probleme zu lösen und den Menschen zu helfen“, sagte Obama.

In dem Interview legte er sich nicht darauf fest, dass es künftig Steuererhöhungen ausschließlich für Besserverdiener gibt. „Ich kann garantieren, dass es das Schlimmste wäre, die Steuern zu erhöhen, wenn die Wirtschaft derart schwächelt“, sagte Obama lediglich auf Nachfrage.

Gerüchte über eine Amtsmüdigkeit von Finanzminister Timothy Geithner und seines obersten finanzpolitischen Beraters Larry Summers wies Obama zurück. „Sie haben mich fantastisch beraten und ich gehe davon aus, dass sie fantastische Berater bleiben“, sagte er. „Wir haben nicht darüber gesprochen, weil ich davon ausgehe, dass sie bleiben“, fügte er hinzu. In Washington werde zuviel Geschrei gemacht. „Wenn man sich anschaut, wo wir Anfang vergangenen Jahres standen und wo wir jetzt stehen, haben wir viel einer vernünftigen, kontinuierlichen wirtschaftlichen Führung zu verdanken.“

Die Gerüchte waren aufgekommen, nachdem Obama am Freitag seinen jüngsten Vorstoß zur stärkeren Kontrolle der Bankenbranche gemeinsam mit seinem Wirtschaftsberater Paul Volcker vorgestellt hat. Das Thema fällt aber eigentlich in den Bereich von Geithner und Summers. In Regierungskreisen hieß es, Geithner habe sich kritisch über die Vorschläge geäußert.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×