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14.12.2015

20:35 Uhr

Obamas Kampfansage an den IS

„Unsere Botschaft: Du bist der Nächste“

Nach den islamistischen Anschlägen von Paris und San Bernardino unterstreicht US-Präsident Barack Obama seine Entschlossenheit im Kampf gegen den IS. Das Militär werde „härter als je zuvor“ zuschlagen.

Bei einer Rede im Pentagon kündigte US-Präsident Barack Obama an, entschlossen gegen den IS kämpfen zu wollen. dpa

US-Präsident Barack Obama

Bei einer Rede im Pentagon kündigte US-Präsident Barack Obama an, entschlossen gegen den IS kämpfen zu wollen.

WashingtonUS-Präsident Barack Obama hat seine Entschlossenheit im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unterstrichen. Das US-Militär schlage gegen die Dschihadisten „härter zu als je zuvor“, sagte Obama am Montag nach Beratungen mit seinem Nationalen Sicherheitsrat im Pentagon.

Die IS-Miliz habe rund 40 Prozent der bewohnten Gebiete im Irak verloren, die sie einst kontrolliert habe. Auch in Syrien habe die Organisation Gebietsverluste hinnehmen müssen. Dadurch werde es schwerer für den IS, „seine Propaganda in den Rest der Welt zu pumpen“.

Obama sagte, dass auch US-Verbündete wie Frankreich, Großbritannien und Deutschland sich stärker gegen den IS engagieren würden. Allerdings reiche die Geschwindigkeit noch nicht aus, mit der die Dschihadisten zurückgedrängt würden. Der Präsident erklärte, er schicke seinen Verteidigungsminister Ashton Carter in den Nahen Osten, um bei den dortigen Partnerländern „mehr militärische Beiträge“ für den Einsatz einzuholen.

Die Grundlagen des geplanten Bundeswehreinsatzes gegen den IS

Aufgaben

Aufklärung (mit „Tornado“-Flugzeugen und Satelliten), Luftbetankung der Kampfjets anderer Staaten (mit einem Tankflugzeug), Schutz eines französischen Flugzeugträgers (mit einer Fregatte) und Entsendung von Stabspersonal in die Hauptquartiere.

Soldaten

Maximal 1200. Inwieweit die Obergrenze ausgeschöpft wird, ist noch unklar. Bei den Obergrenzen gibt es immer einen Puffer beispielsweise für kurzfristige Veränderungen der Sicherheitslage.

Einsatzgebiet

Das Operationsgebiet des IS in Syrien und in Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt. Damit ist derzeit der Irak gemeint. Hinzu kommen das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie „angrenzende Seegebiete“.

Wer wird unterstützt?

Frankreich, der Irak und die gesamte Allianz gegen den IS, der mehr als 60 Staaten angehören.

Dauer

Zunächst ein Jahr bis zum 31. Dezember 2016. Wenn die Bundesregierung verlängern will, muss der Bundestag erneut zustimmen.

Kosten

Für das erste Jahr kalkuliert die Regierung 134 Millionen Euro ein. Das ist deutlich weniger als in der gefährlichsten Phase des Afghanistan-Einsatzes mit mehr als einer Milliarde Euro.

Rechtsgrundlagen

Das in der Uno-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats, in denen zum Vorgehen gegen den IS aufgerufen wird, und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags über die Europäische Union. Experten wie der Bochumer Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sprechen allerdings von einer „rechtlichen Grauzone“.

Die IS-Miliz hat Teile des Irak und Syriens besetzt und begeht in den von ihr gehaltenen Gebieten Gräueltaten. Im Sommer 2014 riefen die Dschihadisten ein grenzüberschreitendes „Kalifat“ aus. Die USA fliegen gemeinsam mit Verbündeten Luftangriffe auf IS-Stellungen. Für den Kampf am Boden setzt Washington auf die irakischen Streitkräfte, kurdische Verbände sowie die gemäßigte Opposition gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad.

Sie werden von US-Spezialkräften unterstützt. Einen groß angelegten Kampfeinsatz von US-Bodentruppen lehnt Obama dagegen ab.

Nach den islamistischen Anschlägen von Paris und San Bernardino wuchs die innenpolitische Kritik an der Strategie des US-Präsidenten gegen die Dschihadisten. Vor allem aus den Reihen der Republikaner wurden Forderungen nach einem stärkeren militärischen Engagement vorgetragen.

Obama hielt am Montag an seinem Vorgehen fest, sprach aber eine scharfe Warnung an die Führungsriege der Dschihadisten aus. Die gezielte Tötung mehrerer ranghoher IS-Vertreter habe gezeigt, dass ein Verstecken nicht möglich sei. „Unsere Botschaft an sie ist einfach: Du bist der Nächste.“

Von

afp

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