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10.07.2016

16:23 Uhr

Oberhaus-Wahlen in Japan

Regierungskoalition kann offenbar Mehrheit ausbauen

Die Liberaldemokratische Partei ist in Japan seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht. Das dürfte auch so bleiben: Laut Umfragen liegt die Partei von Premier Shinzo Abe bei den Oberhaus-Teilwahlen deutlich vorn.

Der Ministerpräsident, der gleichzeitig LDP-Chef ist, hofft auf eine konservative Koalition mit Zweidrittelmehrheit, um eine Änderung der Nachkriegsverfassung Japans einzuleiten. Reuters

Shinzo Abe

Der Ministerpräsident, der gleichzeitig LDP-Chef ist, hofft auf eine konservative Koalition mit Zweidrittelmehrheit, um eine Änderung der Nachkriegsverfassung Japans einzuleiten.

TokioBei den Teilwahlen zum Oberhaus in Japan hat sich für die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe ein Zugewinn an Parlamentssitzen abgezeichnet. Der Fernsehsender NHK berichtete unter Berufung auf Nachwahlwahlbefragungen, dass Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) zusammen mit ihrem Koalitionspartner Komeito-Partei zwischen 67 und 76 Sitze der zur Wahl stehenden 121 Sitze gewinnen könnte.

Insgesamt zählt das japanische Oberhaus 242 Sitze, alle drei Jahre wird jeweils die Hälfte davon neu gewählt. Da die Regierungskoalition weiter über 77 Sitze der anderen Hälfte verfügt, würde sie durch den neuerlichen Stimmzuwachs ihre Mehrheit ausbauen. Das Oberhaus hat weniger Macht im japanischen parlamentarischen System als die Abgeordnetenkammer. Die Wahllokale schlossen um 20 Uhr (13 Uhr MESZ).

Die LDP ist seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht. Abe hofft, gemeinsam mit der Komeito-Partei und gleichgesinnten konservativen Kräften auf eine Zweidrittelmehrheit im Oberhaus zu kommen, um eine Änderung von Japans Nachkriegsverfassung in die Wege leiten zu können. Die Zweidrittelmehrheit im Unterhaus besitzt seine Koalition bereits.

Der Regierungschef will vor allem den Paragrafen abschaffen, der Japan zum Pazifismus verpflichtet. Die Zweidrittelmehrheit in Ober- und Unterhaus ermächtigt ihn zunächst nur zur Einberufung eines Referendums. In der Bevölkerung ist sein Plan äußerst umstritten.

Von

afp

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