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14.11.2011

18:16 Uhr

Oberstes Gericht

Obamas Gesundheitsreform auf dem Prüfstand

Das Oberste US-Gericht wird Obamas umstrittene Gesundheitsreform auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen. Mit einem Urteil wird im Laufe des nächsten Sommers gerechnet - also wenige Monate vor der nächsten Präsidentenwahl.

Der US Supreme Court soll das Reformwerk prüfen. AFP

Der US Supreme Court soll das Reformwerk prüfen.

WashingtonDas Oberste US-Gericht überprüft die umstrittene Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama. Das wichtigste Reformwerk des Präsidenten werde auf seine Verfassungsmäßigkeit durchleuchtet, gab der Supreme Court am Montag bekannt.

Das Weiße Haus begrüßte die Entscheidung. Mit einem Urteil wird im Laufe des nächsten Sommers gerechnet - also wenige Monate vor der nächsten Präsidentenwahl.

Im Kern geht es in diesem Verfahren um die Frage, ob die Regierung in Washington das Recht hat, jedem Amerikaner vorzuschreiben, dass er sich krankenversichern muss. Bereits zuvor hatten Gerichte moniert, eine solche „Zwangsversicherung“ sei nicht mit der amerikanischen Verfassung vereinbar.

Dagegen argumentierte das Weiße Haus am Montag in einer Stellungnahme: „Wir wissen, dass die Gesundheitsreform verfassungsgemäß ist und sind zuversichtlich, dass der Supreme Court dem zustimmen wird.“ Die Regierung Obama hatte zuvor selbst eine Klärung durch das Oberste Gericht angeregt.

Die 2010 verabschiedete Gesundheitsreform war das zentrale Versprechen Obamas im Wahlkampf 2008. Ziel war es, dass jeder Amerikaner sich eine Krankenversicherung leisten kann. Rund 30 Millionen US-Bürger, die derzeit nicht versichert sind, sollten demnach Beihilfen erhalten. Zudem soll das Gesetz Missbrauch der Krankenversicherungen im Kleingedruckten verhindern.

Die Republikaner liefen von Anfang an gegen die Reform Sturm. Die republikanischen Präsidentschaftsbewerber betonen, falls sie 2012 gewählt werden, wollen sie die Reform sofort abschaffen.

Von

dpa

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