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02.06.2015

08:05 Uhr

Öffnung der IT-Märkte

Juncker will digitalen Binnenmarkt

Bei einem Treffen mit den Staatschefs Angela Merkel und Francois Hollande sprach sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gegen die erhebliche Abschottung der IT- und Telekom-Märkte in der EU aus.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker kritisiert die in seinen Augen immer noch erhebliche Abschottung der IT- und Telekom-Märkte in den 28 EU-Staaten. dpa

Juncker beim Treffen zur Digital-Strategie der EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker kritisiert die in seinen Augen immer noch erhebliche Abschottung der IT- und Telekom-Märkte in den 28 EU-Staaten.

BerlinEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dringt auf eine Öffnung der nationalen Märkte für Informationstechnologie (IT) innerhalb Europas. Die Europäische Union (EU) müsse endlich einen digitalen Binnenmarkt verwirklichen, sagte Juncker am Montag in Berlin vor einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande und europäischen Großunternehmen zum Thema Digitalisierung.

Mit seinem Appell wandte Juncker sich gegen die immer noch erhebliche Abschottung der IT- und Telekom-Märkte in den 28 EU-Staaten. Ein digitler Binnenmarkt könnte das Wirtschaftswachstum in der EU ankurbeln, sagte er weiter. Die EU-Kommission werde Ende des Jahres erste Gesetzesvorhaben auf den Weg bringen.

Die wichtigsten EU-Institutionen

Das Europaparlament

Es hat 751 Abgeordnete. Tagt normalerweise in Brüssel, 12 Plenarsitzungen pro Jahr in Straßburg. Das Parlament beschließt in Zusammenarbeit mit dem Rat Richtlinien und Verordnungen, die zu nationalem Recht werden. Es hat kein Initiativrecht.

Die EU-Kommission

Jedes der 28 EU-Länder stellt einen Kommissar. Die Kommission kann Gesetzesvorhaben vorschlagen. Sie ist Hüterin der Verträge, kontrolliert deren Einhaltung. Sie verwaltet die EU-Gelder.

Der EU-Ministerrat

Das Gremium der Regierungen. Tagt in verschiedenen Ressort-Formationen (Außen, Finanz, Innen etc). Er beschließt Vorschriften, von denen viele auch vom Europaparlament gebilligt werden müssen. Der Ministerrat entscheidet über den EU-Haushalt.

Der Europäische Rat

Eine besondere Form des Ministerrats. Hier sind nur die Staats- und Regierungschefs vertreten. Zuständig für die besonders wichtigen Entscheidungen.

Andere wichtige Institutionen

Europäischer Gerichtshof, Europäischer Rechnungshof, Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt.

Gehalt des Präsidenten der EU-Kommission

Der Präsident der EU-Kommission und des Europäischen Rates erhalten ein Grundgehalt von 25 351,76 Euro. Dazu kommt eine Wohnungszulage in Höhe von 15 Prozent, also 3802 Euro. Für Repräsentationsaufgaben gibt es weitere 1418,07 Euro pro Monat.

Abgeordnetengehälter

Der Präsident des Europaparlaments bekommt das Grundgehalt eines Abgeordneten in Höhe von 8020 Euro monatlich. Außerdem gibt es eine allgemeine Kostenvergütung von 4299 Euro, aus der beispielsweise Bürokosten bezahlt werden müssen. Jeder Abgeordnete bekommt zudem ein steuerfreies Tagegeld von 304 Euro pro Sitzungstag. Der Präsident des Parlaments bekommt das für jeden Kalendertag, also 110 960 Euro. Das sind monatlich 9246 Euro.

Auch Merkel und Hollande betonten die Bedeutung des Sektors für die künftige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie.

Ein weiteres Thema des Gesprächs mit den Unternehmen solle die Frage sein, wie diese zum Erreichen der europäischen Klimaschutzziele beitragen könnten, sagte Hollande. Er organisiert im Dezember die internationale Klimaschutzkonferenz in Paris.

Unklar blieb, ob Merkel, Hollande und Juncker am Abend auch noch zu einem Gespräch zum Thema Griechenland zusammenkommen.

Von

rtr

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