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18.04.2016

14:16 Uhr

Öl- und Gasbohrungen

Referendum in Italien scheitert

Nur rund 30 Prozent der Italiener haben sich beteiligt. Daher ist das Referendum über die Begrenzung von Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten des Landes gescheitert. Matteo Renzi hat sein Ziel erreicht.

Nur etwa 31 Prozent der rund 49 Millionen Wahlberechtigten Italiener gaben am Sonntag ihre Stimme ab. Sie sollten in einem Referendum über die Begrenzung von Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten des Landes entscheiden. dpa

Referendum in Italien

Nur etwa 31 Prozent der rund 49 Millionen Wahlberechtigten Italiener gaben am Sonntag ihre Stimme ab. Sie sollten in einem Referendum über die Begrenzung von Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten des Landes entscheiden.

RomIn Italien ist ein Referendum über die Begrenzung von Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten des Landes an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Nur etwa 31 Prozent der rund 49 Millionen Wahlberechtigten gaben am Sonntag ihre Stimme ab, wie aus den vorläufigen Daten des Innenministeriums nach Auswertung von etwa drei Viertel der Wahlbezirke hervorging.

Damit das Ergebnis eine solchen Referendums gültig ist, müssen sich mindestens 50 Prozent beteiligen. In dem Referendum sollten die Italiener am Sonntag entscheiden, ob die Ölkonzerne künftig unbegrenzt in der Zwölf-Meilen-Zone vor der Küste Öl fördern dürfen, wie dies ein neues Gesetz von Januar vorsieht.

Das Scheitern ist ein Sieg für die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi, der die Italiener indirekt aufgerufen hatte, sich der Stimme zu enthalten - sehr zum Ärger einiger seiner Parteikollegen, die für eine Abschaffung der geltenden Bestimmungen plädierten. Renzi bezeichnete das Referendum als „völligen Quatsch“ und betonte, es gingen 11 000 Arbeitsplätze verloren, falls die Konzessionen nicht verlängert würden.

Die größten Öl- und Gaskonzerne (Statista, Stand 04-2015)

Platz 1

Exxon Mobil

Marktkapitalisierung: 422,1 Milliarden Dollar

USA

Platz 2

Royal Dutch Shell

Marktkapitalisierung: 239 Milliarden Dollar

Großbritannien

Platz 3

Chevron

Marktkapitalisierung: 227 Milliarden Euro

USA

Platz 4

Petro China

Marktkapitalisierung: 220,9 Milliarden Euro

China

Platz 5

Total

Marktkapitalisierung: 156 Milliarden Euro

Frankreich

Die Wahllokale im ganzen Land waren am Sonntag von 7 bis 23 Uhr geöffnet gewesen. Neun Regionen Italiens hatten die Volksbefragung auf den Weg gebracht, um die bisherige Regelung abzuschaffen. Diese sieht vor, dass Erdöl- und Gaskonzerne innerhalb von zwölf Meilen Entfernung zur Küste ohne zeitliche Begrenzung nach Rohstoffen bohren dürfen, bis diese erschöpft sind.

Die Frage war so gestellt, dass wer gegen das Gesetz und damit die unbegrenzte Förderung ist, mit Ja stimmen muss. Wer dagegen an dem neuen Gesetz festhalten wollte und eine Rückkehr zu der früheren Regelung ablehnte, welche die Dauer der Förderung begrenzte, musste mit Nein stimmen. Viele Kommentatoren hatten diese verwirrende Fragestellung kritisiert.

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