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14.11.2014

23:14 Uhr

Ölpipeline - USA & Kanada

US-Abgeordnete billigen umstrittenes Projekt

Umweltschützer in Kanada und den USA warnen seit Jahren vor der Ölpipeline, die zwischen den beiden Ländern gebaut werden soll. US-Abgeordnete haben jetzt grünes Licht gegeben. Obama kündigte sein Veto an.

Umweltschützer protestieren bereits vor Monaten  vor dem Weißen Hause gegen die geplante Pipeline Keystone XL, einem Gemeinschaftsprojekt der USA mit Kanada. AFP

Umweltschützer protestieren bereits vor Monaten vor dem Weißen Hause gegen die geplante Pipeline Keystone XL, einem Gemeinschaftsprojekt der USA mit Kanada.

WashingtonDas von den Republikanern dominierte US-Repräsentantenhaus hat den Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL gebilligt. Die Abgeordneten votierten am Freitag mit 252 zu 161 Stimmen für das von Umweltschützern kritisierte Gemeinschaftsprojekt der USA und Kanadas, wobei sich 31 Demokraten der Mehrheit anschlossen.

Das Vorhaben muss allerdings noch durch den US-Senat, wo die Demokraten trotz der jüngsten Kongresswahl noch bis Januar die Mehrheit haben. Präsident Barack Obama kündigte an, er werde sein Veto einlegen, sobald das Projekt auf seinem Schreibtisch landet.

Die geplante Pipeline soll Öl von den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta über insgesamt 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen.

Umweltschützer stemmen sich vehement gegen das Projekt und warnen unter anderem vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, dass bei dem aufwendigen Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgas freigesetzt wird.

Obama hatte das Projekt 2012 zunächst gestoppt. Im Juni vergangenen Jahres machte er seine Zustimmung von den Klimafolgen abhängig - der Bau sei nur dann im nationalen Interesse, "wenn das Projekt das Problem der CO2-Verschmutzung nicht deutlich verschärft", sagte er damals. Die Republikaner dagegen setzen sich massiv für den Bau der Leitung ein, die nach ihrer Schätzung rund 100.000 Jobs schaffen würde.

Nach der Abstimmung im Repräsentantenhaus meldete sich Obama von einem Staatsbesuch aus Myanmar zu Wort. "Wenn meine republikanischen Freunde sich wirklich darauf konzentrieren wollen, was in Sachen Arbeitsplatzschaffung und niedrigere Energiekosten gut ist für das amerikanische Volk, dann sollten wir lieber darüber reden, wie wir im eigenen Land mehr Energie produzieren können", mahnte der Präsident. Obama wies zudem darauf hin, dass in Kanada noch ein Gerichtsverfahren zum Verlauf der Route anhängig sei und abgewartet werden sollte.

Die Republikaner hoffen hingegen darauf, das Projekt spätestens im neu zusammengesetzten Senat mit der notwendigen 60-Stimmen-Mehrheit durchboxen zu können. Unter der jetzigen Mehrheitskonstellation gilt ein Erfolg in der Kongresskammer als völlig ungewiss.

Von

afp

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