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14.05.2017

20:04 Uhr

Österreich

Neuer ÖVP-Chef will Neuwahlen

Der neue ÖVP-Bundesvorstand Sebastian Kurz will das Ende der schwarz-roten Koalition in Österreich. Die zerstrittene Koalition soll ihr Scheitern und die vorgezogenen Neuwahlen einvernehmlich verkünden.

Der neue ÖVP-Chef will und österreichische Außenminister will sich wie erwartet um vorgezogene Neuwahlen bemühen. Reuters

Sebastian Kurz

Der neue ÖVP-Chef will und österreichische Außenminister will sich wie erwartet um vorgezogene Neuwahlen bemühen.

WienIn Österreich soll die Koalition aus sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP vorzeitig beendet werden. Er strebe dazu einen gemeinsamen Beschluss mit der SPÖ an, sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag in Wien.

Der 30-Jährige war zuvor einstimmig vom ÖVP-Bundesvorstand als neuer Parteichef nominiert worden. Er wolle die Zeit bis zum Sommer noch für die Umsetzung gemeinsamer Vorhaben nutzen, sagte Kurz. „Ich hoffe sehr, dass dieses Angebot angenommen wird.“

Kurz strebt Neuwahlen im Frühherbst an. Dazu muss eine Mehrheit des Parlaments einen entsprechenden Beschluss fassen. Regulärer Wahltermin wäre erst im Herbst 2018.

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Die Querschüsse aus seiner Partei wurden doch zuviel: Österreichs Vizekanzler Mitterlehner tritt ab. Die Regierungskoalition droht auseinanderzubrechen, Neuwahlen vor dem regulären Termin 2018 werden wahrscheinlich.

Das rot-schwarze Bündnis regierte Österreich seit Ende 2013. Damals hatten SPÖ und ÖVP trotz erheblicher Stimmenverluste noch einmal knapp eine gemeinsame Mehrheit von 50,8 Prozent erreicht.

Die Zusammenarbeit der Volksparteien war von ständigen Querelen und gegenseitigen Schuldzuweisungen überschattet. So hatte Kanzler Christian Kern (SPÖ) im Januar 2017 die ÖVP ultimativ zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert und seinerseits mit einem Ende der Koalition gedroht.

Von

dpa

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