Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.03.2017

03:28 Uhr

Österreich will keine Auftritte türkischer Politiker

Eine „Pervertierung der Versammlungsfreiheit“

Die Türkei will in Europa um Stimmen werben: Das hat schon zu heftigen Streits mit Deutschland und den Niederlanden geführt. Österreich könnte sich anschließen. Es sei nicht mehr nur eine Frage der Versammlungsfreiheit.

Europa dürfe nicht naiv sein, sagte Österreichs Bundeskanzler Christian Kern: „Worum es hier geht, ist nicht mehr nur eine Frage der Versammlungsfreiheit, sondern es ist eine Auseinandersetzung des politischen Islams mit den europäischen Werten.“ Reuters, Sascha Rheker

Christian Kern

Europa dürfe nicht naiv sein, sagte Österreichs Bundeskanzler Christian Kern: „Worum es hier geht, ist nicht mehr nur eine Frage der Versammlungsfreiheit, sondern es ist eine Auseinandersetzung des politischen Islams mit den europäischen Werten.“

WienÖsterreich will mögliche Wahlkampfauftritte türkischer Politiker im Land nicht hinnehmen. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen von Rotterdam sei klar, dass das Land versuchen müsse, solche Auftritte zu unterbinden, sagte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Montagabend in der ORF-Nachrichtensendung „ZiB2“.

Die Türkei fahre eine bewusste Eskalationsstrategie, die sie möglicherweise auch in Österreich fortsetzen wolle. Europa dürfe nicht naiv sein. „Worum es hier geht, ist nicht mehr nur eine Frage der Versammlungsfreiheit, sondern es ist eine Auseinandersetzung des politischen Islams mit den europäischen Werten“, betonte der Sozialdemokrat.

Werbeauftritte für das demokratieschädliche türkische Verfassungsreferendum seien eine „Pervertierung der Versammlungsfreiheit“, so Kern. Unter diesen Umständen sei es richtig, eine solche Veranstaltung nicht zuzulassen. Nach dem Auftrittverbot für türkische Politiker in den Niederlanden war es am Wochenende zu gewalttätigen Auseinandersetzungen in Rotterdam gekommen. In Österreich leben rund 120 000 Türken. Tausende von ihnen sollen die eigentlich verbotene doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Dies will Kern nun genauer prüfen lassen.

Von

dpa

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Bernhard Ramseyer

14.03.2017, 09:37 Uhr

"Werbeauftritte für das demokratieschädliche türkische Verfassungsreferendum seien eine „Pervertierung der Versammlungsfreiheit“, so Kern. "

Es geht momentan um das türkische Verfassungsreferendum. Es müssen aber generell alle ausländischen politischen Veranstaltungen verboten werden.
Damit wird niemand benachteiligt oder bevorzugt - das ist der Ansatz.

Novi Prinz

14.03.2017, 09:45 Uhr

Wenn eine türkische Oppositionspartei in und für EUROPA werben will , dann sind die doch Hochwillkommen . Es geht doch nur gegen Die , die man nicht mag ! Keine Sälle und Hallen für die AfD !

Novi Prinz

14.03.2017, 09:47 Uhr

Sääle , wäre richtig !

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×