Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.06.2013

14:46 Uhr

Ohne gültigen Pass

Snowden harrt auf Moskauer Flughafen aus

Edward Snowden sitzt ohne gültige Papiere im Transitbereich eines Moskauer Flughafens. Ecuador lässt sich mit dem Asylantrag Zeit. Appelle aus Washington, den 30-Jährigen auszuliefern, verhallen in Russland ungehört.

Edward Snowden verharrt in Moskau: Ohne gültige Papiere scheint eine Weiterfahrt zur Zeit schwierig. dpa

Edward Snowden verharrt in Moskau: Ohne gültige Papiere scheint eine Weiterfahrt zur Zeit schwierig.

MoskauDer von den USA gesuchte Geheimdienstspezialist Edward Snowden hält sich nach Angaben des Moskauer Flughafens Scheremetjewo weiter im Transitbereich auf. Der 30-Jährige besitze aber nach der Annullierung seiner Dokumente durch die US-Behörden keinen gültigen Pass, meldete die Agentur Interfax am Mittwoch unter Berufung auf den Airport. Damit scheint Snowdens Weiterreise schwer möglich. Zuletzt hieß es, er wolle von Russland aus über Kuba nach Ecuador fliegen, wo er Asyl beantragt habe.

Washington fordert von Moskau mit Nachdruck die Auslieferung des „Verräters“, der mit Enthüllungen über die Überwachungspraktiken britischer und amerikanischer Geheimdienste Schlagzeilen gemacht hat. Kremlchef Wladimir Putin hatte dies abgelehnt. Snowden sei ein freier Mann, der die russische Staatsgrenze offiziell nicht übertreten und in dem Land auch keine Verbrechen begangen habe, hatte Putin am Vortag gesagt. Zudem gebe es kein Auslieferungsabkommen mit den USA.

Trotzdem kann Russland Snowden an die USA überstellen, worauf auch in Moskau mehrere Experten hinweisen. In der Hausordnung des Flughafens Scheremetjewo heißt es, Ausländer mit einem gültigen Flugticket dürften sich ohne russisches Visum nur maximal 24 Stunden im Transitbereich aufhalten. Putin hatte die Chefs der russischen und US-Geheimdienste aufgefordert, sich um den Fall zu kümmern. Beide Seiten haben erklärt, sie seien nicht an einer Verschlechterung ihrer ohnehin gespannten Beziehungen interessiert.

Whistleblower noch in Moskau: Warum Ecuador keine gute Wahl von Snowden ist

Whistleblower noch in Moskau

Warum Ecuador keine gute Wahl von Snowden ist

Edward Snowden zieht es von Moskau nach Ecuador. Sicher ist er dort aber nicht, sagt ein Geheimdienstexperte. Beispiele zeigten, dass die USA keine Hemmungen haben dürften, den Geheimnisverräter dort zu kidnappen.

Putin erklärte etwas nebulös, dass Snowden ein „freier Mensch“ sei, „der selbst das Ziel seiner Reise bestimmen kann“. De facto ist es aber so, dass Transitzonen keineswegs exterritoriale Gebiete sind, die Reisende vor dem Zugriff des jeweiligen Staates generell schützen, wie die Bundespolizei in Potsdam erläutert. Auch in den Transitbereichen gelten also das Aufenthalts- und Strafrecht des jeweiligen Staates sowie auf der anderen Seite – zumindest in der EU - bestimmte Schutzrechte für die Reisenden.

Dass Transitzonen keine exterritorialen Gebiete sind, zeigt sich etwa dann, wenn Flüchtlinge ohne Visum in das jeweilige Land hinein wollen. An deutschen Flughäfen können solche Flüchtlinge dann im Transitbereich für eine Abschiebung bis zu 30 Tage ohne richterliche Anordnung festgehalten werden. Die Betroffenen können aber der Menschenrechtskonvention zufolge beantragen, dass ein Gericht über die Rechtmäßigkeit ihres Freiheitsentzugs entscheidet.

Wenn der russische Präsident von Snowden als „freiem Mensch“ spricht, hat dies folglich nichts mit dem Status der Transitzone zu tun. Anders verhält es sich mit der Frage des Visums. Putin erklärte auch, dass Snowden „die Staatsgrenze nicht überschritten habe“ und deshalb auch kein Visum für Russland brauche. Dies entspricht in der Tat den Regeln für Transitzonen.

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

pizzarro53

26.06.2013, 14:00 Uhr

Gerard Deppardieux hat von Putin eine russischen Pass erhalten, warum nicht auch Snowdon?

kairopyramids

26.06.2013, 14:56 Uhr

Politik ist die größte Hure - Snowdon ist doch nur ein willkommenes Faustpfand!
Ich kann nur hoffen, dass sich in Equador oder Russland endlich mal die Verantwortlichen moralisch korrekt verhalten. Die Staatsbürgerschaft bzw. der Pass sind nicht das Problem.

mannausdresden

26.06.2013, 15:11 Uhr

Normalerweise hätte Deutschland die Verpflichtung, einem Mann, welcher die Spionage fremder Mächte zum Nachteil von Bürgern und Wirtschaft unseres Landes aufgedeckt hat, politisches Asyl zu gewären!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×