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08.07.2011

17:54 Uhr

Ohne Regierung

Belgiens designierter Premier gibt auf

Das Ringen um eine Regierung geht weiter. Jetzt liegt die Entscheidung über das weitere Vorgehen beim König.

Elio Di Rupo. Quelle: dpa

Elio Di Rupo.

BrüsselBelgiens designierter Premierminister Elio Di Rupo hat nach einer knapp zweimonatigen Vermittlung aufgegeben. Wegen des hartnäckigen Widerstands der flämischen Nationalisten gegen seine Reformvorschläge habe er König Albert II. gebeten, vom Auftrag der Regierungsbildung entbunden zu werden, berichteten belgische Medien am Freitag.

Wie der Königspalast mitteilte, behielt sich das Staatsoberhaupt eine Entscheidung dazu jedoch vor. Der Monarch wünsche wegen der politischen Krise, „dass jeder politisch Verantwortliche des Landes sich einige Tage zum Nachdenken nimmt, um die Konsequenzen der politischen Lage zu erfassen und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen“.

Die flämischen Nationalisten der N-VA hatten am Donnerstag in ungewöhnlich deutlicher Form ein detailliertes Reformpaket Di Rupos verworfen. N-VA-Chef Bart De Wever und der frankophone Sozialist Di Rupo waren die Sieger der Parlamentswahlen vom 13. Juni vergangenen Jahres gewesen.

Seitdem ringen neun Parteien aus den Niederländisch und Französisch sprechenden Landesteilen um eine Staatsreform, die Vorbedingung für eine Regierungsbildung ist. Di Rupo war Mitte Mai vom Souverän mit der Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt worden. Echte Verhandlungen dafür fanden aber nicht statt - das Papier Di Rupos sollte dafür die Basis sein.

Es gibt laut politischen Beobachtern mehrere Szenarien für das weitere Vorgehen des Königs. Er könnte beispielsweise De Wever mit einer neuen Vermittlungsmission betrauen. Eine weitere Option seien Neuwahlen im Herbst.

Von

dpa

Kommentare (1)

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tetrapode

08.07.2011, 22:42 Uhr

dieses üble konstrukt sollte sich zügig auflösen und europa nicht weiter mit seiner anwesenheit belästigen.

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