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16.07.2014

11:53 Uhr

Olli Rehn geht

EU-Parlament bestätigt Übergangskommissare

Jetzt geht´s los: In Brüssel kommt die politische Arbeit nach der Wahl zum Europäischen Parlament wieder in Gang. Das Parlament bestätigte vier Kommissare für die Übergangsphase mit breiter Mehrheit.

Alte Bekannt: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (l.) und der neue finnische Übergangskommissar Jyrki Katainen. AFP

Alte Bekannt: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (l.) und der neue finnische Übergangskommissar Jyrki Katainen.

StraßburgDas EU-Parlament hat die Ernennung von vier Übergangskommissaren mit großer Mehrheit bestätigt. Sie ersetzen vier bisherige Kommissare, die als Abgeordnete ins EU-Parlament gewählt worden sind. Es sind der Finne Jyrki Katainen für Olli Rehn als Wirtschafts- und Währungskommissar, der Italiener Ferdinando Nelli Feroci für Antonio Tajani als Industriekommissar, die Luxemburgerin Martine Reicherts für Viviane Reding als Justizkommissarin und der Pole Jacek Dominik für Janusz Lewandowski als Haushaltskommissar.

Für die neuen Kommissare stimmten am Mittwoch in Straßburg 421 Parlamentarier bei 170 Gegenstimmen. Drei der vier amtieren bis zum Ende der Amtszeit der bisherigen EU-Kommission unter José Manuel Barroso Ende Oktober. Der frühere finnische Ministerpräsident Katainen soll länger bleiben: Er soll in der nächsten EU-Kommission, die am 1. November eingesetzt wird, den Posten seines Landsmannes Rehn auch dauerhaft übernehmen.

Meilensteine der EU

25. März 1957

Die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlanden schließen die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

1968

Die Länder der EWG vollenden den Binnenmarkt und schaffen alle Zölle auf gegenseitige Exporte und Importe ab.

1. Januar 1973

Dänemark, Irland, Großbritannien und Nordirland treten der EWG und EURATOM bei.

1. Januar 1981

Griechenland tritt der EWG bei.

1. Januar 1986

Portugal und Spanien treten der EWG bei.

7. Februar 1992

Maastrichter Vertrag über die Europäische Union. Die europäische Zusammenarbeit wird über die Politik hinaus auf Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Industrie, Entwicklungshilfe, Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres erweitert. Außerdem wird die Gründung der europäischen Gemeinschaftswährung Euro beschlossen.

1. Januar 1995

Österreich, Schweden und Finnland treten der Europäischen Union bei.

16 März 1995

Inkrafttreten des Schengener Abkommens über den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

1. Januar 1999

11 EU-Länder führen die Gemeinschaftswährung Euro ein – darunter Deutschland. Zunächst als Buchgeld, ab 1. Januar 2001 mit eigenen Münzen und Scheinen.

1. Mai 2004

Die EU erweitert sich nach Osten und nimmt Polen, Tschechien, Ungarn die Slowakei, Slowenien und die drei baltischen Staaten auf. Außerdem treten Zypern und Malta der EU bei.

1. Januar 2007

Bulgarien und Rumänien werden EU-Mitglied.

10. Dezember 2012

Die EU erhält den Friedensnobelpreis wegen ihres Beitrags zur Förderung von Frieden, Versöhnung und Demokratie.

Für die Kandidaten galt das übliche Ernennungsverfahren. Sie hatten bei Anhörungen vor den Ausschüssen am Montag ihre Positionen dargelegt. Der deutsche Energiekommissar Günther Oettinger soll übergangsweise zu einem der Vizepräsidenten der Kommission ernannt werden.

Von

dpa

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