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07.01.2010

15:17 Uhr

Online-Steuer und Kartellprüfung

Sarkozy droht Google

VonHolger Alich

Frankreichs Regierung erwägt eine Steuer auf Werbung im Internet. Das Finanzministerium solle prüfen, ob in Frankreich die Einnahmen großer Suchmaschinen aus dem Geschäft mit Online-Werbung besteuert werden können, sagte Präsident Nicolas Sarkozy am Abend vor Vertretern der Medienbranche. Außerdem forderte eine kartellrechtliche Prüfung des Suchmaschinen-Platzhirsches.

Nicolas Sarkozy spricht sich für die "Google-Steuer" seiner Expertenkommission aus. Reuters

Nicolas Sarkozy spricht sich für die "Google-Steuer" seiner Expertenkommission aus.

PARIS. "Derzeit müssen diese Unternehmen in den Ländern Steuern zahlen, in denen sie ihren Hauptsitz haben, obwohl sie einen großen Teil unseres Werbemarktes bilden", betonte Sarkozy. Zugleich forderte er die nationale Wettbewerbsbehörde auf, zu überprüfen, ob Google im Bereich der Online-Werbund eine marktbeherschende Stellung innehabe.

Der französische Präsident folgt damit der Empfehlung einer Expertenkommission, die diese sogenannte "Google-Steuer" dem Kulturminister Frédéric Mitterrand vorgeschlagen hatte. Die Kommission hatte den Auftrag, über neue Finanzierungsformen für Kulturinhalte im Internet nachzudenken. Leiter der Kommission ist Patrick Zelnik, Chef des französischen Musiklabels Naive.

Widerstand gegen Dominaz wächst

Die Steuer auf Internetwerbung ist der spektakulärste der 22 Vorschläge des Berichts. Der Staat soll demnach eine Steuer von ein bis zwei Prozent auf jegliche Werbung erheben, die französische Verbraucher zum Ziel hat, auch wenn das werbende Unternehmen nicht in der EU ansässig ist. Laut Bericht könnten mit solch einer Abgabe zwischen zehn und zwanzig Mio.Euro jährlich eingetrieben werden.

Mit den Einnahmen soll unter anderem die Musikindustrie gefördert werden, die unter illegalem Herunterladen leidet, berichtet die Zeitung "Libération" am Donnerstag. "Die sogenannte Google Steuer besteht darin, einen winzigen Prozentsatz auf den Umsatz von 800 Mio. Euro zu erheben, den die Suchmaschine allein in Frankreich macht", sagte Zelnik, der auch Produzent der Präsidentengattin Carla Bruni-Sarkozy ist. Demnach könnte mit solch einer Abgabe zwischen zehn und zwanzig Mio. Euro eingetrieben werden. Solch eine Regelung wäre juristisch machbar, da es vergleichbares Bereich im Bereich der Versicherungen gäbe, heißt es.

US-Konzerne wie Google oder Yahoo erklären keine Umsätze in Frankreich, da ihre Europa-Filialen in Ländern wie der Schweiz oder Luxemburg angesiedelt sind. Mit dem Vorschlag reagiert die Expertenkommission auf die Kritik der Presse, wonach Suchmaschinenanbieter wie Google und Yahoo den Großteil der im Internet anfallenden Werbeerlöse für sich abgreifen, aber dabei auf Inhalte der Verlage zurückgreifen, ohne diese angemessen an den Erlösen zu beteiligen.

Kommentare (2)

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Philipp

07.01.2010, 17:01 Uhr

welcher Legastheniker hat denn den Artikel geschrieben??? Kommt übrigens im Online-Angebot des Handelsblatts öfter vor - haben Sie keine Praktikanten für einen Korrekturlauf?

Nikolaus Wulff

08.01.2010, 01:43 Uhr

Lieber Philipp,

wahrscheinlich wohnst Du noch zuhause bei Mammi und
Pappi. Die ganze Tonlage läßt darauf schließen.
Es gibt im richtigen Leben Hektik, Streß........ und
Flüchtigkeitsfehler.
Vielleicht lernst Du das noch, wenn Du einmal
auf eigenen beinen stehen wirst.

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