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21.09.2013

15:31 Uhr

OPCW bestätigt

Syrien legt Daten über Chemiewaffen vor

Syrien hat die erste Bedingung erfüllt. Die Informationen über das Chemiewaffenarsenal sind in Den Haag eingetroffen und werden nun überprüft. Ein Vertreter der USA zeigt sich „angenehm überrascht“.

Organization for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW): Syrien ist der Forderung nach den Daten nachgekommen. dpa

Organization for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW): Syrien ist der Forderung nach den Daten nachgekommen.

Den HaagSyrien hat die geforderten Informationen über seine Chemiewaffen abgegeben und damit eine erste Forderung der USA und Russlands erfüllt. „Die erwartete Offenlegung der syrischen Regierung über sein Chemiewaffen-Programm“ sei eingegangen, bestätigte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Samstag in Den Haag. Ob die Informationen vollständig sind, ist allerdings unklar. Denn Einzelheiten nannte die Kontrollbehörde nicht. „Das technische Sekretariat überprüft zur Zeit die Informationen, die es erhalten hat“, heißt es in der Mitteilung.

Die USA und Russland hatten Syrien eine Frist von einer Woche bis Samstag gesetzt, um sein gesamtes Chemiewaffenarsenal und alle Produktionsanlagen offenzulegen. Bis Mitte nächsten Jahres soll der Bestand vernichtet werden. Die OPCW soll den Vorgang kontrollieren.

Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter zeigte sich über die vorgelegten Informationen zufrieden. „Es war besser als erwartet“, sagte er der „New York Times“. „Wir waren angenehm überrascht von der Vollständigkeit der Darlegungen.“ Einzelheiten nannte allerdings auch der Vertreter der US-Regierung nicht.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Wie lange die Überprüfung der syrischen Angaben dauern wird, ist unklar. Dann muss der Exekutivausschuss der Chemiewaffenbehörde über den Plan zur Vernichtung entscheiden. Ein für Sonntag geplantes Treffen des Gremiums wurde verschoben. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest, sagte ein OPCW-Sprecher in Den Haag.

Russland forderte Syrien mit Nachdruck zur Kooperation auf, um einen US-Angriff zu vermeiden. Präsident Baschar al-Assad müsse die Wahrheit sagen, betonte der Chef der Kremlverwaltung, Sergej Iwanow, russischen Agenturen zufolge in Stockholm. „Ich sage das jetzt theoretisch und hypothetisch: Aber falls wir zu der Überzeugung kommen, dass Assad schwindelt, können wir unsere Position ändern“, antwortete der frühere Verteidigungsminister auf eine Frage während einer Konferenz des Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS).

Die USA hatten zuletzt den UN-Sicherheitsrat zu einer schnellen und umfassenden Syrien-Resolution gedrängt. US-Außenminister John Kerry betonte, das Assad-Regime müsse mit dem „stärkstmöglichen Mechanismus“ der Vereinten Nationen zur Aufgabe seines Chemiewaffen-Arsenals gebracht werden. „Die Zeit ist knapp.“ Der Sicherheitsrat müsse bereit sein, kommende Woche zu handeln.

Die syrische Opposition lehnte ein iranisches Vermittlungsangebot als „unseriös“ ab. Schließlich sei Teheran durch seine politische, militärische und wirtschaftliche Unterstützung des Regimes Teil des Problems, teilte die Nationale Koalition mit. Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte in einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ betont, Teheran sei bereit, konstruktive Gespräche zwischen der Regierung in Damaskus und der syrischen Opposition voranzutreiben.

Von

dpa

Kommentare (3)

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Rainer_J

21.09.2013, 16:23 Uhr

Zitat:"Abgekartetes Spiel?

Bereits Mitte August soll in einer türkischen Kaserne in Antakiya, die der "Freien Syrischen Armee" [FSA] als Kommandozentrale dient, ein besonderes Treffen stattgefunden haben. Den anwesenden Vertretern der Anti-Assad-Guerilla sowie Geheimdienstoffizieren aus Katar, der Türkei und den USA sei dabei eröffnet worden, dass eine "den Krieg verändernde Entwicklung" unmittelbar bevorstünde, die zu einer Bombardierung Syriens durch die USA führen werde"

Quelle: Preußische Allgemeine Zeitung (Nr.38 2013)

Account gelöscht!

22.09.2013, 08:25 Uhr

In Syrien geht es natürlich nicht um Chemiewaffen, das ist nur die Show, bzw. der "Stellvertreter", mit dem die Großmächte gerade ihre Ziele weiterverfolgen (immerhin besser als gleich zu bombadieren).

Die Kontrahenten:

Rußlands Team, um Syrien unter Assad zu erhalten und eine Unterstützung von Al-Kaida durch die US-Luftwaffe zu verhindern,

Team US(EU)-Saudi um Syrien unter Assad zu eliminieren, indem die Vorraussetzungen geschaffen werden, daß mit der Bombadierung losgelegt werden kann

und das "heimliche Team" UK/Israel, um Syrien inoperabel zu halten, aber ohne Wunsch (wie offenbar die USA und Saudiarabien) daraus Al-Kaida-Land zu machen. (Anm: beide wollen jegliche Gaspipeline durch Syrien unmöglich machen, Israel liebt ein geschwächtes Syrien sowieso, aber ohne Al-Kaida-Nachbarn!)

Dabei dient DERZEIT das "Giftgas" lediglich als Vorwand für einen US-Angriffskrieg (Team USA) bzw. die Bereitschaft es zu zerstören als "Entwaffnung" dieses Vorwands (Team Rußland), und um diesen Stellvertreter-Aspekt für die wahren Interessen eiern gerade alle Teilnehmer im Licht der Weltöffentlichkeit herum. Politik vom Feinsten - so wie wir (normale Menschen) es hassen.

In Wirklichkeit geht es um Gas, Gaspipelines (aus Katar), damit die Kontrolle der Energieversorgung Europas und letztendlich um die Weltherrschaft, den der "freie Westen" (wer auch immer das ist) immer unverblümter anstrebt. Ich habe über die letzten Wochen viel hierzu gepostet, und möchte nur noch daran erinnern, dies nicht aus den Augen zu verlieren, bei all diesem scheinheiligen politischen Geschiebe um Giftgas (wobei sich kein Mensch für das saudische Giftgas, das die Rebellen vermutlich benutzt haben, interessiert).

Hier ein kurzer Artikel, der die Situation um Syrien beschreibt:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/redaktion/der-krieg-um-oel-so-geht-es-weiter.html



Account gelöscht!

22.09.2013, 08:36 Uhr

Verschiedenen Quellen zufolge (die ich jetzt aber kein Lust habe wieder zu suchen) hat die USA mit der Entsendung der Schiffe und Flugzeuge für die geplante Bombadierung Syriens schon vor dem letzten Giftgasvorfall begonnen. Die Schiffe haben die Häfen schon Tage vorher verlassen.

Solche Dinge sind natürlich im Voraus geplant. Wer glaubt, es ginge der US-Administration um Menschenrechte in Syrien, der glaubt auch an Osterhasen.

Man muß nicht weit im Internet suchen, um die Gräueltaten der Al-Kaida-Verbrecher zu finden, die von Saudiarabien und den USA direkt unterstützt werden. Obama bin President ist ein Al-Kaida-Unterstützer (und gehört DAHER AMTSENTHOBEN - man denke an Clintons damaliges Impeachment-"Verbrechen" im Vergleich zu Obamas heutiges: Terroristenunterstützung!).

Die Saudis unterstützen (wenigstens mit Geld und Krediten) ALLE islamistischen Gruppen weltweit von Regierung wie Erdogan in der Türkei zu Terrorgruppen (selbst zugegeben im Fall der Tschetschenen, sowohl denen in Syrien als auch in der Russischen Föderation).

Und man glaube nicht, die Saudis würde dies ohne US-Zustimmung tun. Das ist eine Zusammenarbeit, die auf den Kampf gegen die Russen in Afghanistan zurückreicht.

Wer kämpft eigentlich in Saudiarabien für Demokratie und Menschenrechte? Wer untersucht die Verbrechen des Saud-Clans?

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