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15.11.2013

22:59 Uhr

OPCW zu Syrien

Zeitplan für Zerstörung der C-Waffen steht

Ein konkreter Zeitplant die Vernichtung für Syriens Chemiewaffen steht fest. Wo die tödlichen Kampfstoffe gelagert und unschädlich gemacht werden sollen, ist weiterhin unklar. Albanien lehnte ein Gesuch ab.

Die Organization for the Prohibition of Chemical Weapons  (OPCW) im niederländischen Den Haag. dpa

Die Organization for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW) im niederländischen Den Haag.

Den Haag/TiranaDie Chemiewaffen Syriens sollen nach einer Entscheidung der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) bis zum Frühjahr 2014 außer Landes transportiert und dann vernichtet werden. Nach dem Beschluss der OPCW vom Freitagabend in Den Haag war jedoch weiter unklar, wo die rund 1000 Tonnen tödlicher Kampfstoffe zerstört werden sollen. Albanien hatte nur wenige Stunden zuvor überraschend ein entsprechendes Gesuch der USA abgelehnt.

Trotz der Unklarheiten verabschiedete der 41 Mitglieder zählende Exekutivrat der Kontrollbehörde einen konkreten Zeitplan. Danach sollen alle chemischen Substanzen, mit denen Waffen hergestellt werden können, bis zum 5. Februar 2014 aus Syrien abtransportiert sein. Die gefährlichsten Stoffe, wie etwa Sarin und Senfgas, sollen bereits zum Jahresende aus dem Land gebracht werden. Syrien sicherte zu, alle weiteren Anlagen bis zum 15. März zu zerstören.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Die OPCW, die die Vernichtung überwachen soll, hält auch weiter an der vom UN-Sicherheitsrat gesetzten Frist fest. Danach muss Syrien bis Mitte 2014 frei von Chemiewaffen sein. Nach Angaben der Behörde hat Syrien bisher über 60 Prozent seiner noch nicht gefüllten Munition wie Bomben und Sprengköpfe vernichtet.

Albanien hatte nach heftigen Protesten im eigenen Land die Vernichtung der C-Waffen abgelehnt. Das Land sehe sich dazu nicht in der Lage, sagte Regierungschef Edi Rama am Freitag in Tirana. Albanien galt als Option, weil es 2007 seine C-Waffenbestände aus früheren, kommunistischen Zeiten zerstört hatte.

Der Generaldirektor der OPCW, Ahmet Ümzücü, muss nun Partnerländer für den sicheren Transport aus dem Konfliktgebiet und die Vernichtung der Kampfstoffe finden. Norwegen hatte signalisiert, dass es einen Transport der Waffen unterstützen wolle. Aber kein Land hatte sich bereit erklärt, die Zerstörung zu übernehmen. „Die nächste Phase wird die bisher größte Herausforderung“, sagte Ümzücü.

Ein Mitarbeiter der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten  (GEKA) hält eine Granate mit chemischen Waffen zur Demonstration in die Kamera. Reuters

Ein Mitarbeiter der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) hält eine Granate mit chemischen Waffen zur Demonstration in die Kamera.

Die UN-Sonderbeauftragte der Operation, Sigrid Kaag, wies in Den Haag auf die schwierige Sicherheitslage im „aktiven Kriegsgebiet“ hin. Das Team der UN und der OPCW arbeite eng mit der syrischen Regierung zusammen und stehe auch im Kontakt mit bewaffneten Rebellen.

Anlass der Operation war ein Angriff mit Chemiewaffen auf Wohnviertel nahe Damaskus im August.

Dabei waren hunderte Menschen getötet worden. Die USA hatten Syrien daraufhin mit einem Militärschlag gedroht. Auf die gemeinsame Initiative von Russland und der USA hatte Damaskus der Vernichtung seiner Chemiewaffen unter der Kontrolle der OPCW zugestimmt.

Seit Beginn des Einsatzes vor gut einem Monat haben die Inspekteure 22 der 23 von Syrien angegebenen Standorte überprüft. Alle Anlagen zur Produktion der Waffen und zum Abfüllen von Munition sollen nach Angaben der OPCW zerstört sein.

Von

dpa

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