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12.01.2013

16:45 Uhr

Oppositionsführer zurückgetreten

Slowenische Regierung bricht auseinander

Slowenien wird von einem Korruptionsskandal erschüttert. Das erste Opfer ist Oppositionsführer Jankovic. Auch die Regierung steht vor dem Aus, weil der wichtigste Koalitionspartner ein Ultimatum gestellt hat.

Nicht nur Oppositionsführer Zoran Jankovic musste wegen der Korruptionsaffäre zurücktreten. AFP

Nicht nur Oppositionsführer Zoran Jankovic musste wegen der Korruptionsaffäre zurücktreten.

Ljubljana/BelgradNach einem Korruptionsskandal steht die Mitte-Rechts-Regierung im Euroland Slowenien vor dem Ende. Der wichtigste Koalitionspartner von Regierungschef Janez Jansa, die Bürgerliste (DL) von Parlamentspräsident Gregor Virant, hat ihm die Gefolgschaft aufgekündigt. Jansa müsse wegen des Skandals innerhalb von zehn Tagen zurücktreten oder werde mit einem Misstrauensantrag im Parlament gestürzt, beschloss die DL-Führung am Samstag in Ljubljana.

Die staatliche Antikorruptionsbehörde hatte Jansa vorgeworfen, die Quelle von 210 000 Euro auf seinem Privatkonto nicht erklären zu können. Jansa hatte alle unsauberen Geschäfte bestritten, die staatlichen Korruptionsbekämpfer angegriffen und sich von seiner SDS-Partei fast einstimmige Rückendeckung als Regierungschef geholt. Am Freitagabend hatte auch Außenminister Karl Erjavec, dessen Rentnerpartei ebenfalls Juniorpartner in der Regierung ist, den Rücktritt Jansas verlangt.

Oppositionsführer Zoran Jankovic trat am Samstag nach ähnlichen Korruptionsvorwürfen als Chef seiner Partei Positives Slowenien (PS) zurück. Er werde sein Amt bis zur Neuwahl der Parteispitze zum Jahresende zur Verfügung stellen, zitierte die Nachrichtenagentur STA den Spitzenpolitiker. Er werde auch nicht an Verhandlungen über eine eventuelle neue Regierung teilnehmen, sagte Jankovic, der auch Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana ist.

Die staatliche Antikorruptionsbehörde hatte Jankovic vorgehalten, zweifelhafte 2,4 Millionen Euro auf seinem Privatkonto zu besitzen. Die von Jankovic neu gegründete PS-Partei war bei der Parlamentswahl vor einem Jahr stärkste Kraft geworden, musste aber dennoch auf der Oppositionsbank Platz nehmen.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

12.01.2013, 20:46 Uhr


Na dann Prost...

Slowenien wackelt so oder so und die Freunde der Kunst nehmen wie in alten Titozeiten ff. schnell noch die bestmöglichst erscheinenden Schöpfer voll Bestechungeld.

Wie halt so üblich auf dem Balkan bzw. Südschiene gen Attika.

Der Daumen zeigt abwärts.... Schulden "all over" auf der Einbahnstrasse to hell.

Hallo Ösi-Banken, habt ihr wirklich alles im Griff ?
Zweifel bleiben angebracht.... bei dem Wiener Chuzpe und bei der Wiener Korruption.

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