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12.06.2015

16:33 Uhr

Ostukraine

Hafenstadt Mariupol unter Beschuss

In der Ukraine ist der Kampf um Mariupol entbrannt. Die bedeutende Hafenstadt geriet bei den Gefechten zwischen Regierungstruppen und Separatisten unter Beschuss – wobei auch eine Gaspipeline schwer beschädigt wurde.

Ukrainische Freiwillige halten Stellungen in der Nähe von Mariupol. dpa

Kämpfe in der Ukraine

Ukrainische Freiwillige halten Stellungen in der Nähe von Mariupol.

MariupolNach Gefechten im Osten der Ukraine ist die Erdgasversorgung der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol zusammengebrochen. Der staatliche Gasmonopolist Ukrtransgaz erklärte am Freitag, bei den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und pro-russischen Rebellen sei eine Pipeline getroffen worden. Die Reparaturen dürften bis zu zwei Tage dauern. Auch die Orte Berdjansk und Wolnowacha seien betroffen.

Ministerpräsident Arseni Jazeniuk warf den Aufständischen vor, die Leitung gezielt zerstört zu haben, um Panik in Mariupol zu verbreiten. Der Angriff solle zudem die Fabriken zum Schließen zwingen, damit die Bevölkerung nicht mehr arbeiten könne. „Das gehört zum russischen Plan.“

Der Stahlhersteller Metinvest erklärte, bei zwei seiner Stahlwerke in Mariupol sei die Lage kritisch. Möglicherweise müssten die Hochöfen vorübergehend außer Betrieb genommen werden. In den beiden Anlagen arbeiten zehn Prozent der Bevölkerung von Mariupol.

Feuerpause – Waffenruhe – Waffenstillstand?

Völkerrecht

Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand.

Waffenruhe

Nach einer Waffenruhe kann die Wiederaufnahme der Kämpfe folgen. Sie kann aber auch verlängert werden und in einen vertraglich vereinbarten Waffenstillstand übergehen.

Humanitäre Feuerpause

Mit dem umgangssprachlichen Begriff humanitäre Feuerpause ist meist eine von Gegnern im bewaffneten Konflikt angestrebte kurzzeitige Waffenruhe zur Versorgung Notleidender gemeint.

Einseitige Feuerpause

Auch von einer Seite verkündete einseitige Feuerpausen kommen vor. Diese bewirken nicht immer, dass auch der Gegner die Kampfhandlungen aussetzt.

Armistice

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 als grundlegender völkerrechtlicher Vertrag über das Verhalten im Kriege kennt nur den Begriff „Armistice“, der meist mit Waffenstillstand übersetzt wird.

Waffenstillstand

In der Haager Landkriegsordnung heißt es: „Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen.“

Quelle

dpa

Die von der Regierung kontrollierte Hafenstadt liegt am Asowschen Meer und unweit der Frontlinie. Sollte die Stadt an die Rebellen fallen, wäre damit ein Teil eines Korridors geschaffen, der von ihren Gebieten zur Halbinsel Krim führen würde. Diese ist von Russland annektiert worden. Die Regierung in Moskau hat Vorwürfe zurückgewiesen, in die Kämpfe direkt einzugreifen.

Aus Protest gegen Moskaus Unterstützung für prorussische Separatisten im Donbass bewarfen Dutzende Demonstranten das russische Konsulat im ostukrainischen Charkow mit Farbbeuteln. Das Außenministerium in Moskau sprach von einer „Provokation“ und forderte von Kiew Ermittlungen sowie Strafen für die Angreifer.

In Moskau bekräftigte Kremlchef Wladimir Putin unterdessen bei einer Rede zum 25. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung Russlands den Widerstand gegen Einflussnahme aus dem Ausland. „Niemandem ist es jemals gelungen und niemandem wird es gelingen, Russland umzucodieren“, sagte der Präsident. Das Riesenreich hatte am 12. Juni 1990 im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion seine Unabhängigkeit erklärt. „Russland hat die schwierigsten Prüfungen würdig bestanden und nur in einem Vierteljahrhundert den Durchbruch zu Demokratie und Marktwirtschaft geschafft“, betonte Putin.

Menschenrechtler kritisierten zuletzt, dass totalitäre Praktiken in Russland stärker würden. Rede- und Meinungsfreiheit sehen sie als bedroht. Erst Ende Mai hatte Putin etwa ein Gesetz unterzeichnet, das Nichtregierungsorganisationen unter Druck setzt. Zudem sehen Beobachter die Ukraine-Politik des Kremls mit Sorge und befürchten eine Neuauflage eines Imperiums im Stile der Sowjetunion.

Kommentare (15)

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Herr Eugen Schmidt

12.06.2015, 16:58 Uhr

Russland braucht eben einen Korridor vom eigenen Territorium bis zur Krim. Das kann man anhand einfacher Landkarten erkennen und sogar verstehen. Hätten sie das gleich in einem Ruck gemacht, wäre jetzt Ruhe und viel weniger Menschen würden leiden. Herr Steinmeier wird sicher mal wieder aufgeregt hin und her reisen, aber ändern wird er da gar nichts. Auch Mutti kann da mit ihrem Russisch nicht helfen. Ist ja auch schwer damit beschäftigt die Schecks für die Griechen auszustellen. Diese Frau ist der Ruin Deutschlands und man lässt sie gewähren.

Herr Vittorio Qeiry

12.06.2015, 17:13 Uhr

>> Ministerpräsident Arseni Jazeniuk warf den Aufständischen vor, die Leitung gezielt zerstört zu haben, um Panik in Mariupol zu verbreiten. Der Angriff solle zudem die Fabriken zum Schließen zwingen, damit die Bevölkerung nicht mehr arbeiten könne. „Das gehört zum russischen Plan.“ >>

Wie toll, dass man die Propaganda der Ukrainischen Junta so weitergibt, ohne über die Schandtaten dieser Junta zu berichten.

Denn seit Wochen beschießen die Neonazis die Städte Donetzk und Lugansk aus Stalinorgeln. Wo bleibt denn dabei der Aufschrei der OSZE und der westlichen Medien ? Laut Minsker - Protokolle dürfen doch Stalin-Orgeln erst gar nicht zum Einsatz kommen....? Zig Tausende Menschen mit ihren Kindern sitzen auch im Sommer in feuchten Kellern und trauen sich nicht ans Tageslicht !

Die Junta sucht wohl jetzt die Entscheidung, hat sich neu formiert, aufgestellt und ist bereit für den Angriff. Man sucht jetzt auch Vorwände dafür.....dieser Artikel ist ein gutes Beispiel der Verblendung des Westens. Denn Schuld sollen ja immer die anderen sein.

Russland wird jetzt aber FARBE bekennen müssen......und hat 2 Möglichkeiten :

- Einzugreifen und den Konflikt ein für alle mal lösen, mit Einnahme der gesamten Ukraine

- weiter passiv zugucken und verfolgen, wie eine entfesselte Junta mit einer breiten Unterstützung des verlogenen Westens Hunderttausende Russen in der Ostukraine abschlachtet und Millionen in die Flucht treibt.

Mal schauen, wie sich Putin entscheidet.

Herr walter danielis

12.06.2015, 17:16 Uhr

In der Ukrainepolitik hat die EU - im Auftrag der USA - die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Hier hat ausschließlich Putin das Sagen. Unsere Politiker haben es gemerkt, aber zugeben wird mans nicht.

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