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05.02.2016

12:46 Uhr

Ostukraine

Merkel müht sich gegen Einfrieren des Ukraine-Konflikts

Ein Jahr nach dem Waffenstillstand von Minsk wird in der Ukraine weiter geschossen. Als Vermittlerin ärgert sich Angela Merkel über Russland. Dabei haben beide Konfliktparteien ein Interesse an der aktuellen Situation.

Auch wenn es in den Medien um die Ostukraine ruhig geworden ist. Im Donbass wird weiterhin geschossen. dpa

Weiter blutige Gewalt in der Ostukraine

Auch wenn es in den Medien um die Ostukraine ruhig geworden ist. Im Donbass wird weiterhin geschossen.

BerlinMinsk im Morgengrauen am 12. Februar 2015. Nach einem Verhandlungsmarathon sickert durch, Moskau und Kiew hätten sich unter Vermittlung von Berlin und Paris auf ein Friedensabkommen mit Waffenruhe für die Ostukraine geeinigt. Jetzt müssten noch die prorussischen Separatisten zustimmen. Die sagen dann Nein. Später wird überliefert, wie daraus doch noch ein Ja wurde. Kanzlerin Angela Merkel habe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sinngemäß gesagt: Kläre das und zwar schnell, sonst platzt das Ganze hier.

Am Vormittag wurde dann der Durchbruch für den Friedensprozess verkündet. Damit war auch Putins Einfluss auf die Separatisten klar. Aber auch Merkels Wirkung auf den Kremlchef. Die Hoffnung, dass die Waffen in der Ukraine nun schweigen würden, war groß. Auch der Jubel über das in der weißrussischen Hauptstadt im Schulterschluss der Christdemokratin Merkel und Frankreichs sozialistischem Präsidenten François Hollande vereinbarte Abkommen.

CDU-Politiker nominierten Merkel daraufhin für den Friedensnobelpreis. Und heute? Ernüchterung, Enttäuschung, Verärgerung und Ratlosigkeit in Berlin über Putin.

Gegen den Waffenstillstand werde größtenteils von den Separatisten verstoßen, heißt es im Kanzleramt. Die Separatisten beschuldigen aber die ukrainischen Truppen. Während Merkel den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko immer wieder empfängt und über die Lage in seinem Land spricht, ist der Draht zu Putin gestört. Keine deutsch-russischen Regierungskonsultationen mehr, keine Zweiertreffen in Berlin oder Moskau. Kontakt wird übers Telefon gehalten.

Aus dem G8-Format führender Industriestaaten flog Putin bereits nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014. Seitdem sind es nur noch sieben. Und kein US-Präsident könne Russland wieder in den Kreis aufnehmen, solange die Krim nicht wieder in ukrainischer Hand sei, habe Barack Obama deutlich gemacht, heißt es in deutschen Diplomatenkreisen. Man sieht sich nun noch bei internationalen Treffen wie etwa beim G20-Gipfel. Ansonsten Funkstille. Für den Weltfrieden ein Problem. Putin wird ja auch gebraucht für die Syrien- Friedensverhandlungen oder den internationalen Anti-Terrorkampf.

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