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31.05.2014

14:45 Uhr

Ostukraine

Zwischen Krieg und Frieden

VonHelmut Steuer

Alltag in der Ukraine: Eine Woche nach der Präsidentenwahl hat sich die Lage kaum beruhigt. In Slawjansk gab es Tote, Lebensmittel in Donezk gehen zur Neige. Und Kiew scheint machtlos gegenüber russischer Propaganda.

Ein ukrainischer Soldat im Kampf mit prorussischen Separatisten: Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe.

Ein ukrainischer Soldat im Kampf mit prorussischen Separatisten: Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe.

DnipropetrowskEin Meer aus blauen und gelben Luftballons: In der ostukrainischen Stahl- und Bankenstadt Dnipropetrowsk ist Schulabschluss-Tag. Tausende junger Schülerinnen und Schüler feiern ihr Abitur oder auch nur den dreimonatigen Beginn der Sommerferien. Bei Temperaturen um die 30 Grad haben sich in der Millionenmetropole Schüler, Eltern, Großeltern und Freunde versammelt, um den großen Tag zu zelebrieren. Ausgelassen und fröhlich, und ganz wenig erinnert daran, dass nur rund 200 Kilometer entfernt auch an diesem Wochenende gekämpft wird.

Alltag in der Ukraine. Krieg und Frieden liegen dicht beieinander. Entspannungssignale und erneute Eskalation auch. Eine Woche nach der Wahl von Petro Poroschenko zum neuen Präsidenten der Ukraine hat sich die Lage im Osten des Landes nur wenig verändert. Aus Slawjansk, einer seit Wochen von prorussischen Kräften besetzten Stadt in der Region Donezk kam es in der Nacht auf Samstag wieder zu schweren Kämpfen zwischen ukrainischer Armee und Separatisten. Mindestens zwei Zivilisten sollen dabei getötet worden sein. Bestätigen lassen sich solche Berichte nicht, da das Gebiet mittlerweile so gefährlich geworden ist, dass nahezu alle Journalisten die Gegend verlassen haben.

Russische Nachrichtendienste

Ziviler Auslandsnachrichtendienst SWR

Der zivile Auslandsnachrichtendienst SWR (Slushba Wneschnej Raswedki) betreibt mit mehr als 13.000 Mitarbeitern Spionage in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie. Zu weiteren wesentlichen Aufgaben gehören die Ausforschung von Zielen und Arbeitsmethoden westlicher Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden sowie die elektronische Fernmeldeaufklärung. Darüber hinaus wirkt der SWR auch an der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Proliferation mit.

(Quelle: Bundesverfassungsschutzbericht 2012)

Militärischer Auslandsnachrichtendienst GRU

Der militärische Auslandsnachrichtendienst GRU (Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije) verfügt über etwa 12.000 Mitarbeiter, die schwerpunktmäßig mit der Informationsbeschaffung in den Bereichen Sicherheitspolitik und Militär befasst sind. Zu ihren Zielobjekten zählen Bundeswehr, Nato und andere westliche Verteidigungsstrukturen, aber auch militärisch nutzbare Technologien.

Inlandsnachrichtendienst FSB

Der Inlandsnachrichtendienst FSB (Federalnaja Slushba Besopasnosti) verfügt über ein besonders breit gefächertes Aufgabenspektrum sowie über umfangreiche Befugnisse. Zu seinen Kernaufgaben gehören die zivile und militärische Spionageabwehr, die Beobachtung des politischen Extremismus sowie die Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität (OK). Neben der Beteiligung an den fortdauernden Auseinandersetzungen im Nordkaukasus soll er die russische Industrie vor Wirtschaftsspionage und OK sowie ausländische Investoren vor Wirtschaftskriminalität schützen und proliferationsrelevante Aktivitäten in Russland unterbinden.

Weiter treiben prorussische Separatisten auch in Donezk, aber auch in Kramatorsk und Luhansk ihr Unwesen, haben die dortige Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt. Die von der Regierung in Kiew bereits vor Wochen gestartete „Anti-Terror-Operation“ hat bislang nur wenige Erfolge vorzuweisen. Zwar konnte Ende der Woche der von Separatisten besetzte Flughafen von Donezk wieder zurückerobert werden, doch Ruhe ist in der Region damit nicht eingekehrt.

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