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08.02.2005

14:45 Uhr

Palästinenser erklären formelles Ende der Gewalt gegen Israel

Nahost: Waffenruhe verkündet

Israel und die Palästinenser haben am Dienstag bei dem Nahostgipfel eine Waffenruhe vereinbart. Das gab Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich bekannt.

Ariel Scharon (links) und Mahmud Abbas in Scharm-el-Scheich. Foto: dpa

Ariel Scharon (links) und Mahmud Abbas in Scharm-el-Scheich. Foto: dpa

HB SCHARM AL-SCHEICH. „Wir haben uns mit Ministerpräsident Ariel Scharon auf ein Ende aller Gewalt gegen Israelis und Palästinenser geeinigt, ganz gleich, wo sie sich aufhalten“, sagte Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zum Abschluss eines Nahost-Gipfels im ägyptischen Scharm al-Scheich. „Dies ist der Beginn einer neuen Ära.“ In einer getrennten Erklärung bestätigte Scharon das Ende aller israelischen Militäreinsätze gegen Palästinenser.

Seit seiner Wahl am 9. Januar hat Abbas mit radikalen Palästinensern einen faktischen Waffenstillstand ausgehandelt und Sicherheitskräfte in den Gaza-Streifen geschickt, um Angriffe auf israelische Siedlungen zu unterbinden. Die Gewalt in der Region ist seit dem deutlich zurückgegangen. Als Gesten des guten Willens plant Israel eine Entlassung von palästinensischen Gefangenen. Die jüngste Entwicklung hat die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des „Road Map“ genannten Nahost-Friedensplans geweckt. Uneinigkeit herrscht jedoch jedoch unter anderen über den endgültigen Status Jerusalems.

EU begrüßt Waffenruhe

Die Europäische Union (EU) hat die zwischen Israel und den Palästinensern vereinbarte Waffenruhe begrüßt. „Diese Waffenruhe ist eine Botschaft der Hoffnung, die die Aussicht auf Frieden, der auf einer Zwei-Staaten-Lösung beruht, verbessert“, erklärte die für Außenbeziehungen zuständige EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner am Dienstag in Brüssel. „Der Mut und die Führungskraft, die heute von beiden Seiten gezeigt wurden, müssen der Anfang eines beiderseitigen Bemühens sein, den internationalen Friedensplan (Road Map) umzusetzen.“ Ferrero-Waldner bekräftigte die Bereitschaft der EU, die nächsten Schritte mit 250 Mill. € zu unterstützen.

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