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02.06.2013

20:17 Uhr

Palästinenserpräsident

Abbas ernennt neuen Ministerpräsidenten

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Rami Hamdallah mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Mit ihm steigt ein Polit-Neuling zum palästinensischen Ministerpräsidenten auf.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Reuters

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

RamallahDie palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland hat nach Angaben eines Regierungsvertreters einen neuen Ministerpräsidenten. Am Sonntagabend ernannte Präsident Mahmud Abbas den Wissenschaftler Rami Hamdullah zum Nachfolger von Salam Fajad, wie auch die amtliche Nachrichtenagentur Wafa berichtete.

Fajad hatte im April nach längerem Streit mit Abbas seinen Rücktritt eingereicht. Der Ökonom galt Beobachtern als zu unabhängig, sein Verhältnis zu Abbas war angespannt. Auf Drängen von Abbas blieb Fajad aber weiter an der Spitze einer Übergangsregierung, deren fünfwöchiges Mandat Sonntagnacht offiziell auslaufen sollte.

Mit Hamdullah ist ein Polit-Neuling zum palästinensischen Ministerpräsidenten aufgestiegen. Der in Großbritannien ausgebildete Englischprofessor arbeitete bislang an der Al-Nadscha-Universität im Westjordanland. Hamdullah fällt nun die Aufgabe zu, eine neue Regierung aus Technokraten zu bilden.

Abbas, der neben seinem Amt als Universitätspräsident auch Generalsekretär der Zentralen Wahlkommission ist, habe Hamdallah am Sonntagabend am Sitz der Palästinenserbehörde in Ramallah empfangen, teilte der Vertreter weiter mit.

Fajad war im Juni 2007 als Chef der bis heute amtierenden Notstandsregierung von Abbas eingesetzt worden. Entschieden sagte er der Korruption den Kampf an. Das half der von Abbas geführten Autonomiebehörde, das Vertrauen der internationalen Staatengemeinschaft zu gewinnen, von deren Finanzhilfen die Palästinensergebiete wesentlich abhängen.

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