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04.10.2015

09:04 Uhr

Parlamentswahl in Kirgisistan

„Oase der Demokratie“

Nach zwei Revolutionen und einem blutigen ethnischen Konflikt will die Ex-Sowjetrepublik Kirgisistan bei einer Parlamentswahl ihren Ruf als einzige Demokratie in Zentralasien festigen. Auch Russland mischt mit.

Das Parlament in Bishkek, Kirgistan. Fragwürdige Gesetze aus Russland werdern hier zum Vorbild genommen. dpa

Parlament von Kirgistan

Das Parlament in Bishkek, Kirgistan. Fragwürdige Gesetze aus Russland werdern hier zum Vorbild genommen.

BischkekEs ist eine Parlamentswahl, die ihresgleichen sucht in der sonst von Diktatoren und Halbdiktatoren geführten Region Zentralasien. Wenn die Menschen in Kirgisistan, einem malerischen Hochgebirgsland an der Grenze zu China, an diesem Sonntag wählen, geht es um den Ruf der Ex-Sowjetrepublik als einziger parlamentarischer Demokratie in der Region.

Fünfeinhalb Jahre nach dem Sturz von Präsident Kurmanbek Bakijew sind noch immer Grabenkämpfe einflussreicher Familienclans Alltag. Und angesichts mehrerer Regierungswechsel seit der Parlamentswahl 2010 kann auch von Stabilität keine Rede sein. Allerdings erleben die rund 2,6 Millionen Wahlberechtigten nun erstmals in ihrer Geschichte einen lebendigen Kampf von immerhin 14 Parteien.

120 Sitze gilt es im Parlament in der Hauptstadt Bischkek im Norden des Landes neu zu verteilen. Eine Koalition unter Führung der Sozialdemokratischen Partei Kirgisistans, die Präsident Almasbek Atambajew nahesteht, hofft auf weitere fünf Jahre an der Macht.

Zum ersten Mal gibt es sorgfältig aufgestellte Wählerlisten. Wer zur Stimmabgabe kommt, muss sich durch einen Fingerabdruck ausweisen. Das neue Verfahren soll das in den Vorjahren kritisierte mehrfache Abstimmen verhindern - und den Urnengang sauberer machen. Erstmals werden zudem Wahlzettel von Scannern erfasst, wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hervorhebt.

Die OSZE hatte schon die Parlamentswahl 2011 trotz aller Mängel als fair und frei gelobt. Werbetafeln, Banner und Parteibüros an vielen Stellen geben ein für zentralasiatische Verhältnisse ungewöhnliches Bild ab. Nachbarländern wie Usbekistan, Kasachstan und Tadschikistan ist solcher Pluralismus bis heute fremd.

Gleichwohl betonen Experten, dass es bis zu einer parlamentarischen Demokratie nach westlichem Vorbild noch ein weiter Weg ist. Vor allem Korruption gilt weiter als schwerer Hemmschuh für den ersehnten Fortschritt. Nach dem Sturz Bakijews 2010 und dem Ende eines blutigen ethnischen Konfliktes zwischen Kirgisen und Usbeken in der Region Osch im Süden des Landes gab es im Westen die Hoffnung, dass sich Kirgisistan zu einer „Oase der Demokratie“ entwickeln könnte.

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