Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

08.11.2015

16:49 Uhr

Parlamentswahl in Kroatien

Flüchtlingskrise bestimmt Urnengang

Die Kroaten wählen ein neues Parlament, doch so richtig vertrauen sie angesichts der Flüchtlingsbewegungen und anhaltender Rezession keiner der Parteien. So dürfte die Wahl lange Verhandlungen nach sich ziehen.

Angesichts seiner Flüchtlingspolitik konnte der kroatische Premierminister wieder an Rückhalt in der Bevölkerung gewinnen. AFP

Zoran Milanovic gibt sich siegessicher

Angesichts seiner Flüchtlingspolitik konnte der kroatische Premierminister wieder an Rückhalt in der Bevölkerung gewinnen.

ZagrebIm Zeichen der Flüchtlingskrise und einer anhaltend schwachen Wirtschaft hat der jüngste EU-Mitgliedstaat Kroatien am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Erwartet wurde ein enges Rennen zwischen dem Mitte-links-Bündnis von Regierungschef Zoran Milanovic und der rechtskonservativen Patriotischen Koalition um die Oppositionspartei HDZ von Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic. Weil Umfragen zufolge keines der beiden großen Lager mit einer Mehrheit rechnen kann, dürfte es nach der Wahl schwierige Koalitionsverhandlungen geben.

Das EU-Land steckt praktisch seit 2008 in der Rezession. Die amtliche Arbeitslosenrate erreichte rund 20 Prozent, bei den jungen Erwachsenen war sogar jeder Zweite ohne Job. Erst in diesem Jahr setzte eine leichte Besserung ein. Angesichts solcher Zahlen hatte Milanovic von der Sozialdemokratischen Partei (SDP) eigentlich kaum eine Chance auf Wiederwahl. Noch vor einem halben Jahr galt er als sicherer Verlierer.

Doch im Umgang mit den Flüchtlingen zeigte Milanovic Mitgefühl, gegenüber den Nachbarländern, die sich die Flüchtlinge gegenseitig zuschoben, dagegen Härte. Das gefiel offenbar der Bevölkerung, die aus ihren eigenen Erfahrungen mit Flucht und Vertreibung im Balkankrieg (1991-1995) den Vertriebenen aus Syrien und anderen Staaten mit einem gewissen Verständnis begegnet. Strenge Töne gegenüber dem einstigen Erzfeind Serbien, mit dem es nun in der Flüchtlingsfrage erneut Spannungen gab, kommen bei den meisten Kroaten ohnehin gut an.

Der Oppositionsführer Tomislav Karamarko von der Kroatischen Demokratischen Union (HDZ) konnte den Reformstau, der das kleine EU-Land hemmt, nicht wirklich zu seinen Gunsten nutzen. In seiner nationalistisch eingefärbten Wahlkampagne versuchte auch er zuletzt die Flüchtlingskarte zu spielen - allerdings ohne großen Erfolg. Die HDZ schwankte zwischen der Forderung nach schärferen Grenzkontrollen und Kritik am Umgang der Regierung mit den Flüchtlingen. Beides lief weitgehend ins Leere.

Milanovic sagte bei der Stimmabgabe in Zagreb: „Wir werden uns durchsetzen und eine Mehrheit für die Regierungsbildung zustande bringen.“ Sein Rivale Karamarko, der ebenfalls in der Hauptstadt wählte, gab sich seinerseits optimistisch: „Wir werden die Sieger sein. Sie werden sehen heute Abend.“

Ein knapper Ausgang der Parlamentswahl käme den kleinen Parteien zugute, die für ihren Einzug ins Abgeordnetenhaus die Fünf-Prozentmarke überspringen müssen. Es wird erwartet, dass der Wahlsieger mit ihnen über eine Regierungsbeteiligung verhandeln muss.

Insgesamt 3,8 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, 151 Abgeordnete zu bestimmen. Im Laufe des Tages zeichnete sich eine leicht höhere Wahlbeteiligung ab als bei der Wahl 2001.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×