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12.09.2016

19:59 Uhr

Parlamentswahl in Kroatien

Konservative gewinnen – aber verfehlen absolute Mehrheit

Die konservative Partei HDZ hat beim Urnengang in Kroatien 61 von insgesamt 151 Sitzen bekommen – und geht als Sieger aus der Parlamentswahl hervor. Doch nun muss ein Koalitionspartner her.

Der kroatische Regierungschef muss einen Koalitionspartner finden, da seine Partei die absolute Mehrheit verfehlt hat. AP

Andrej Plenkovic

Der kroatische Regierungschef muss einen Koalitionspartner finden, da seine Partei die absolute Mehrheit verfehlt hat.

ZagrebAuch die zweite Wahl innerhalb eines Jahres hat Kroatien keine klaren Verhältnisse gebracht. Zwar siegte laut den am Montag veröffentlichen Endergebnissen die konservative HDZ, sie verfehlte aber die angestrebte absolute Mehrheit im Parlament. Damit muss sich der designierte Regierungschef Andrej Plenkovic einen Koalitionspartner suchen, was schwierig werden könnte.

Die HDZ errang bei dem Urnengang am Sonntag 61 der 151 Sitze im Parlament. Das von der sozialdemokratischen SDP angeführte Mitte-Links-Lager, das auf einen Sieg spekuliert hatte, stellt künftig 54 Abgeordnete. Auf dem dritten Platz landete die reformorientierte Partei Most (Brücke) mit 13 Sitzen, sie dürfte damit wie schon nach der vergangenen Wahl im November wieder zum Königsmacher werden.

Nach der Wahl im November hatten die HDZ und die Most eine Koalition gebildet und die bis dahin regierende SDP abgelöst. Politische Querelen lähmten die neue Regierung jedoch von Anfang an. Im Juni zerbrach das Regierungsbündnis nach nur fünf Monaten im Streit um einen Finanzskandal – die nun erfolgten Neuwahlen wurden notwendig.

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Für Streit in der Koalition hatten auch der populistische Kurs und die nationalistische Rhetorik des HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko geführt. Unter ihm hatte es einen Rechtsruck gegeben. So hatten Attacken auf Serben und Angehörige anderer Minderheiten zugenommen, zudem gab es vermehrt Angriffe auf unabhängige Medien. Der frühere Geheimdienstchef wurde schließlich als Parteivorsitzender von Plenkovic abgelöst, der sich vom Populismus seines Vorgängers distanzierte und die Partei im Wahlkampf wieder mehr zur Mitte ausrichtete.

"Ich bin überzeugt, dass unserer Partei das Privileg zukommen wird, die nächste stabile Regierung in Kroatien zu bilden", sagte Plenkovic am Montag. Als sein natürlicher Koalitionspartner gilt die Most, doch hat diese im Wahlkampf harte Bedingungen für einen Wiedereintritt in die Regierung formuliert. Unter anderem verlangt sie eine Reform der Behörden sowie Einschnitte bei den Abgeordnetenbezügen und bei der Finanzierung politischer Parteien. Experten gingen davon aus, dass die HDZ sich schwer tun dürfte, diese Bedingungen alle zu erfüllen.

Gleiches gilt für die SDP von Ex-Ministerpräsident Zoran Milanovic, falls sie trotz ihrer Wahlniederlage doch noch den Regierungsauftrag bekommen sollte. Kroatien brauche nun eine stabile Regierung, sagte Milanovic. In den vergangenen Monaten sei das Land von einer "instabilen und destruktiven" Koalition regiert worden.

Zur Wahl aufgerufen waren am Sonntag 3,8 Millionen Kroaten. Viele von ihnen hatten aber offenbar keine Lust auf eine zweite Abstimmung in nicht einmal einem Jahr. Die Wahlbeteiligung lag bei 52 Prozent, das sind fast zehn Punkte weniger als noch im November.

Von

afp

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