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09.11.2015

14:35 Uhr

Parlamentswahl

Oppositionelle Konservative siegen in Kroatien

In Kroatien bahnt sich ein Regierungswechsel an. Die konservative Opposition holte die meisten Sitze. Um regieren zu können, muss sie jedoch ein Koalitionsbündnis schmieden.

HDZ-Spitzenkandidat Tomislav Karamarko erklärte seine Partei bereits in der Nacht zur Siegerin. dpa

Wahlen in Kroatien

HDZ-Spitzenkandidat Tomislav Karamarko erklärte seine Partei bereits in der Nacht zur Siegerin.

ZagrebDie konservative Oppositionspartei HDZ hat die Parlamentswahl in Kroatien gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verfehlt. Die staatliche Wahlkommission teilte am Montag nach Auszählung fast aller Stimmen mit, die Konservativen unter Führung des früheren Geheimdienstchefs Tomislav Karamarko hätten 59 der 151 Sitze errungen. Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Zoran Milanovic erhalten demnach 56 Sitze.

Das bedeutet, dass beide Blöcke keine eigene Mehrheit haben. Die Bildung einer neuen Regierung hängt nun von den kleinen Parteien ab, die ins Parlament gezogen sind. Königsmacher könnte die auf Platz drei liegende neue Partei Most (deutsch: Brücke) sein, die 19 Sitze errang.

Die Wahl vom Sonntag war die erste nach dem EU-Beitritt des Landes vor zwei Jahren. Neben wirtschaftlichen Problemen spielte im Wahlkampf vor allem die europäische Flüchtlingskrise eine wichtige Rolle. Kroatien liegt auf der sogenannten Balkanroute, die Hunderttausende Asylsuchende auf ihrem Weg nach Mitteleuropa nutzen.

HDZ-Spitzenkandidat Karamarko erklärte seine Partei bereits in der Nacht zur Siegerin und untermauerte deren Führungsanspruch: „Die Partei, die die meisten Stimmen gewonnen hat, muss Kroatien in die Zukunft führen.“ Regierungschef Milanovic rief die Most auf, Gespräche über eine neue Koalition aufzunehmen. „Kroatien hat sich für eine Veränderung entschieden“, sagte er. „Wir können es nicht alleine machen.“

Die Spitze von Most hatte vor der Wahl erklärt, keine Koalition mit den beiden großen Parteien eingehen zu wollen. Sie kündigte aber an, sie eventuell im Parlament zu unterstützen, falls sie radikale politische, soziale und wirtschaftliche Reformen angehen würden. Ihr Anführer Bozo Petrov sagte, er rechne nicht damit, dass eine der beiden Parteien den Reformvorschlägen von Most beipflichten werde.

Die HDZ hatte die Regierung dafür kritisiert, dass sie die Flüchtlinge ungehindert über die Grenzen habe kommen lassen. Im Wahlkampf deuteten Spitzenvertreter der Partei an, dass sie die Ankunft der Asylsuchenden mit einem Zaunbau oder dem Einsatz des Militärs eindämmen würden, sollten sie an die Macht kommen. Karamarko hatte mit seinem strikten Anti-Migrationskurs im Wahlkampf auch Unterstützung vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban erhalten.

Der Verfassung zufolge muss sich die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic nun mit den Parteien im Parlament beraten und dann einen designierten Ministerpräsidenten benennen. Der muss die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten bekommen. Gelingt es nicht binnen zwei Monaten eine Regierung zu bilden, muss es Neuwahlen geben. Grabar-Kitarovics sagte: „Ich gehe davon aus, dass wir bald einen neuen designierten Ministerpräsidenten haben werden.“

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Das Ergebnis der Abstimmung bedeutet ein Comeback für die konservative Demokratische Union. Sie war in Kroatien während des Unabhängigkeitskriegs gegen Serbien in den 1990er Jahren an der Macht und hatte danach die Politik über Jahre dominiert. Ihre Popularität sank jedoch nach einer Serie von Korruptionsprozessen gegen einige hochrangige Vertreter.

Die Präsidentenwahl im vergangenen Jahr hatte die Konservative Grabar-Kitarovic gewonnen. Das wurde als ein Anzeichen für ein Comeback der HDZ gesehen.

Von

ap

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