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14.04.2016

20:31 Uhr

Parlamentswahlen in Irland

Kopf-an-Kopf-Rennen verhindert Regierungsbildung

Dritter Fehlschlag in Folge: Wieder ist die Regierungsbildung in Irland gescheitert. Der bisherige Premier Enda Kenny lag in der Stichwahl nur leicht vor seinem Kontrahenten Micheal Martin. Kommt nun die große Koalition?

Obwohl die beiden Parteien sehr ähnliche Programme haben, hatten beide Spitzenkandidaten eine große Koalition zuvor ausgeschlossen. AP

Fine Gael gegen Fianna Fail

Obwohl die beiden Parteien sehr ähnliche Programme haben, hatten beide Spitzenkandidaten eine große Koalition zuvor ausgeschlossen.

DublinIm irischen Parlament ist am Donnerstag ein weiterer Anlauf zur Regierungsbildung fehlgeschlagen. Zum dritten Mal seit den Parlamentswahlen vom 26. Februar fielen die Kandidaten der beiden großen Parteien für das Amt des Regierungschefs durch: Der bisherige Premierminister Enda Kenny kam auf 52 Ja-Stimmen bei 77 Gegenstimmen, der Kontrahent von der Fianna-Fail-Partei, Micheal Martin, nur auf 43 Ja-Stimmen bei 91 Gegenstimmen.

Bei der Parlamentswahl hatte Kennys Koalition ihre Regierungsmehrheit verloren. An seine Mitte-Rechts-Partei Fine Gael gingen nur noch 50 Sitze, 26 weniger als zuvor. Sein bisheriger Koalitionspartner, die Labour-Partei, brach von 37 auf sieben Sitze ein. Die Fianna Fail, die im Jahr 2011 wegen ihres Verhaltens in der Finanzkrise abgewählt worden war, kam mit 44 Sitzen auf Platz zwei.

Fine Gael und Fianna Fail haben sehr ähnliche Programme. Historisch befinden sie sich jedoch in einer Dauer-Rivalität, da sie aus verschiedenen Lagern des Unabhängigkeitskrieges 1922/23 hervorgingen. Sowohl Kenny als auch Martin hatten eine große Koalition vor der Wahl ausgeschlossen.

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Kenny reichte bereits nach dem ersten gescheiterten Wahlgang im März offiziell seinen Rücktritt ein. Er bleibt aber geschäftsführend im Amt, bis ein Nachfolger feststeht. Drittstärkste Kraft im Parlament ist die Sinn-Fein-Partei mit 23 Sitzen. Die linksgerichtete Partei ist von einem allgemein oppositionellen Selbstverständnis geprägt.

Nach den gescheiterten Wahlgängen vom Donnerstag schlug Kenny seinem Rivalen Martin vor, Vorgespräche für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage von „gleichrangiger Wertschätzung“ aufzunehmen. Martin antwortete, seine Partei strebe eine „Minderheitsregierung als einzige glaubhafte Lösung“ an.

Für den kommenden Mittwoch ist eine weitere Parlamentssitzung anberaumt. Eine Gruppe kleinerer Parteien forderte die beiden großen Parteien auf, sie sollten sich auf drei aufeinanderfolgende Jahresbudgets einigen, bevor die Regierungsbildung voranschreite. Dies sei für die „Stabilität“ des Landes erforderlich.

Von

afp

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