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13.04.2006

07:28 Uhr

Parlamentswahlen in Italien

Berlusconi nimmt sich zurück

Mit Betrugsvorwürfen hatte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi auf den knappen Wahlsieg seines Herausforderers Romano Prodi reagiert. Nur Stunden später hörte sich das ganz anders an. Berlusconi schlug fast schon versöhnliche Töne an. Das ändert aber nichts daran, dass das Wahlergebnis in Teilen tatsächlich überprüft wird.

Berlusconi versucht es nun auf die sanfte Tour. Foto: AP

Berlusconi versucht es nun auf die sanfte Tour. Foto: AP

HB ROM. Hatte Berlusconi nach einem Treffen mit Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi am Mittwochabend noch behauptet, es habe viele Betrugsfälle gegeben, die Ergebnisse von mehr als 60 000 Wahlkreisen müssten nachgezählt werden, erklärte er später in deutlich ruhigerem Tonfall, das extrem knappe Ergebnis „erfordert eine gewissenhafte Überprüfung, um mögliche Fehler oder Unregelmäßigkeiten zu ermitteln“. Es mache keinen Sinn, „mit Worten zu spielen oder Vorwürfe gegen jemanden zu erheben“. Von Wahlbetrug war in der Erklärung, die von den italienischen Nachrichtenagenturen verbreitet wurde, keine Rede mehr.

Oppositionsführer Romano Prodi hielt Berlusconi nach dessen ursprünglichen Betrugsvorwürfen vor, er wolle lediglich den Sieg seiner Mitte-Links-Allianz beschmutzen und Zeit gewinnen. „Wir haben gewonnen und Berlusconi muss nach Hause gehen“, sagte Prodi bei einer Siegesfeier in seiner Heimatstadt Bologna am späten Mittwochabend. Berlusconi betreibe bereits seit längerem eine Politik, „die Hass verbreitet und das Land spaltet“.

Nach dem vorläufigen Ergebnis des Innenministeriums hat Prodis Block die Wahlen mit einem hauchdünnen Stimmenvorsprung gewonnen und in beiden Kammern die Mehrheit errungen. Allerdings ordnete die Behörde die Überprüfung von 82 000 ungültigen Stimmzettel an. 43 000 davon seien für das Abgeordnetenhaus, 39 000 für den Senat. Vor allem die Stimmzettel für das Abgeordnetenhaus könnten entscheidend sein: Prodis Allianz „Unione“ errang dort lediglich 25 000 Stimmen mehr als das Mitte-Rechts-Bündnis Berlusconis.

Berlusconi sagte vor Journalisten in Rom: „Es gibt so viel Neuigkeiten, so viel Machenschaften, ich bin zuversichtlich, dass sich das Ergebnis ändern muss.“ Einzelheiten dazu nannte er aber nicht. Er verlangte aber eine genaueste Überprüfung. Prodi sagte, er habe davor „keinerlei Angst“.

Vermutlich kann eine Regierung erst Mitte Mai das Amt übernehmen. Staatspräsident Ciampi machte klar, dass erst sein am 13. Mai zu wählender Nachfolger den offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung vergeben wird. So lange dürfte Berlusconi als Ministerpräsident weiterregieren.

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