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20.12.2015

09:28 Uhr

Parlamentswahlen in Spanien

Der Countdown hat begonnen

Es wird spannend: 36,5 Millionen Spanier stimmen bis 20 Uhr über ein neues Parlament ab. Die regierende Volkspartei dürfte die absolute Mehrheit verlieren. Doch welche Parteien ringen sich zur Koalition durch?

Die Partei des amtierenden Premierministers dürfte die absolute Mehrheit verlieren. dpa

Mariano Rajoy

Die Partei des amtierenden Premierministers dürfte die absolute Mehrheit verlieren.

MadridIn Spanien hat eine mit Spannung erwartete Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten um 09.00 Uhr und schließen um 20.00 Uhr. Der Ausgang der Abstimmung am Sonntag gilt als völlig ungewiss. Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy muss nach Umfragen erhebliche Stimmverluste befürchten, könnte aber die stärkste Kraft im Parlament bleiben.

Allerdings gilt es als ausgeschlossen, dass die Konservativen wie bei der vorigen Wahl im November 2011 erneut die absolute Mehrheit erringen würden. Auch der Opposition der Sozialisten (PSOE) drohten Stimmverluste. Dagegen können zwei junge Parteien darauf hoffen, mit starken Fraktionen ins neue Parlament einzuziehen. Dies sind die neue Linkspartei Podemos (Wir können) und die liberalen Ciudadanos (Bürger).

36,5 Millionen Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Erste Ergebnisse werden in der Nacht auf Montag erwartet. Nach den jüngsten Terroranschlägen wird die Abstimmung durch ein Großaufgebot an Sicherheitskräften geschützt.

Die vier wichtigsten spanischen Parteien

Volkspartei (PP)

Die Konservativen von Ministerpräsident Mariano Rajoy errangen 2011 Jahren das beste Ergebnis ihrer Parteigeschichte. Sie regieren Spanien seither mit absoluter Mehrheit. Zur Sanierung der Staatsfinanzen erließ die Rajoy-Regierung eine Reihe von Sparmaßnahmen. Dies brachte der PP drastische Einbußen in der Wählergunst ein. Der Abwärtstrend wurde dadurch verstärkt, dass die PP von einer Serie von Korruptionsskandalen erschüttert wurde.

Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE)

Die Sozialisten konnten aus den Problemen der Konservativen keinen Nutzen ziehen. Sie hatten bei der Wahl im November 2011 ihr schlechtestes Ergebnis der jüngeren Geschichte erzielt. Von diesem Schock erholten sie sich bis heute nicht. Auch die Wahl des Ökonomen Pedro Sánchez zum neuen Parteichef brachte bislang keinen Umschwung.

Cuidadanos (Bürger)

Die liberale Partei des Anwalts Albert Rivera ging 2006 aus einer Initiative in Katalonien hervor, die sich gegen die separatistischen Tendenzen in der Region zur Wehr gesetzt hatte. Vor gut einem Jahr dehnte sie ihre Aktivitäten auf ganz Spanien aus. Die Partei mit dem Kürzel C's versteht sich als sozialliberal und könnte eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung spielen.

Podemos (Wir können)

Die neue Linkspartei erlebte nach ihrer Gründung vor knapp zwei Jahren einen spektakulären Aufstieg. Die basisdemokratisch organisierte Partei stand in Umfragen zeitweise ganz vorne. Zuletzt verlor die aus der Bewegung der „Empörten“ hervorgegangene Gruppierung ein wenig an Rückhalt in der Bevölkerung.

Vier Parteien können auf große Fraktionen in der Volksvertretung hoffen. Dies sind neben der PP die Sozialisten (PSOE), die neue Linkspartei Podemos und die liberalen Ciudadanos. Meinungsforschern zufolge dürfte keine Partei genügend Sitze gewinnen, um allein regieren zu können. Die Spitzenkandidaten aller vier Parteien ließen im Wahlkampf offen, mit wem sie sich eine Koalition vorstellen könnten.

Der 60-jährige Rajoy appellierte an die Bürger, nur ein Sieg der Konservativen garantiere Spaniens Stabilität. Die Alternative sei eine Regierungskoalition „von acht oder neun Parteien“, die das Land in den Ruin treiben werde.

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