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08.11.2012

07:30 Uhr

Parteitag der Kommunisten

Hu Jintao verspricht Verdoppelung der Einkommen bis 2020

Auf dem Parteitag in China soll die Machtspitze neu bestimmt werden. Doch noch bestimmt Staatschef Hu Jintao die Richtung der Partei: „Wir werden niemals ein westliches politisches System kopieren.“

Generationswechsel in der Führung

Chinas Kommunisten beginnen Parteitag

Generationswechsel in der Führung: Chinas Kommunisten beginnen Parteitag

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PekingDie chinesischen Kommunisten haben am Donnerstag ihren Parteitag zur Ablösung der bisherigen Führungsspitze begonnen. Staats- und Parteichef Hu Jintao eröffnete die Beratungen mit einer 90-minütigen Rede, in der er den Machtanspruch der Kommunisten bekräftigte und Änderungen am Einparteiensystem ausschloss. "Wir werden niemals ein westliches politisches System kopieren", sagte er, seinen designierten Nachfolger und bisherigen Stellvertreter Xi Jinping und andere Spitzenfunktionäre hinter sich.

Hu ging in seiner Rede auf die Herausforderungen ein, denen sich China stellen müsse - ohne eine Vision für die Wiederbelebung der schwächelnden Wirtschaft und die Forderungen nach einer besseren Regierungsführung zu entwickeln. Er sprach die sich vergrößernde Kluft zwischen Arm und Reich an, ein auf die Umwelt keine Rücksicht nehmendes Wachstum und die Ungleichheit zwischen wohlhabenden Städten und den verarmenden ländlichen Gebieten. Er beließ es aber bei bruchstückhaften Politikentwürfen, die von Beobachtern als das Kennzeichen seiner zehnjährigen Herrschaft gesehen werden.

Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao (rechts) mit Premier Wen Jiabao (links) und Vizepräsident Xi Jinping (Mitte). dpa

Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao (rechts) mit Premier Wen Jiabao (links) und Vizepräsident Xi Jinping (Mitte).

Nur bei dem Thema Korruption wurde Hu deutlicher. Er rief Parteimitglieder auf, sich ethisch korrekt zu verhalten und Familienangehörige zur Ordnung zu rufen, die ihre Beziehungen zur Bereicherung nutzten. "Niemand steht über dem Recht", sagte er unter Applaus der 2.309 Delegierten und geladenen Gäste in der Großen Halle des Volkes in Peking. "Wenn wir mit diesem Problem nicht gut umgehen, könnte es fatal für die Partei werden und sogar den Zusammenbruch der Partei und des Staates herbeiführen", mahnte Hu.

In deren Umgebung und auf dem angrenzenden Tiananmen-Platz, auf dem das Militär 1989 die Demokratiebewegung niedergeschlagen hatte, wurde besonders streng auf Sicherheit geachtet. Die Polizei führte einen schreienden Demonstranten ab, als im Morgengrauen die chinesische Flagge gehisst wurde. Bereits im Vorfeld waren Dutzende von Dissidenten weggesperrt oder ausgewiesen worden, damit sie die Veranstaltung nicht stören.

Auf dem Parteitag soll der Machtzirkel des Landes neu bestimmt werden. Zehn Kandidaten bewerben sich um die sieben Sitze im Ständigen Ausschuss des Politbüros. Vizepräsident Xi Jinping gilt als sicherer Nachfolger des scheidenden Parteichefs Hu Jintao und neuer starker Mann der Volksrepublik. Er steht im Ruf, ein vorsichtiger Reformer zu sein.

Kommentare (8)

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Martin-Ls-Nation-Of-Catholizism

08.11.2012, 04:19 Uhr

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ReliGION

08.11.2012, 05:24 Uhr

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aufwacher

08.11.2012, 06:10 Uhr

wer egal was für zahlen,die in einer diktatur gewürfelt werden,glauben schenkt,hat schon verloren.

die beginnende langanhaltende weltweite konjunkturschwäche wird der exportnation china nicht nur alptraumhafte unbekannte wirtschaftsprobleme bescheren sondern auch die gesellschaftlichen und nationalen strukturen durcheinanderwürfeln.

in 10 jahren wird es viele dschinas geben,egal was die propagandamaschine der dschnesischen kleptokratie verkündet.

für unsre dschinagläubigen großexporteure auto und maschinenbau wirds existeszell

die hecheln jetzt schon ihrem geld hinterher

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