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26.07.2017

10:38 Uhr

Philippinen

Duterte soll Drohung gegen Schulen zurücknehmen

Die Angriffs-Drohung von Rodrigo Duterte auf bestimmte Schulen wird harsch kritisiert. Der Präsident vermutet, dass diese unter Rebellenkontrolle stehen. Die Drohung sei eine Verletzung des Humanitären Völkerrechts.

Menschen demonstrieren für die Sicherheit der philippinischen Lumad-Schulen. AP

Drohung gegen Schulen

Menschen demonstrieren für die Sicherheit der philippinischen Lumad-Schulen.

ManilaDer philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch aufgefordert worden, seine Drohung zu Luftangriffen auf Stammesschulen zurückzunehmen. Solche Angriffe würden Kriegsverbrechen darstellen, teilte HRW am Mittwoch mit.

Duterte hatte Anfang der Woche Friedensgespräche mit maoistischen Rebellen abgesagt und gedroht, Schulen der indigenen Lumad zu bombardieren. Zuvor hatten die kommunistischen Aufständischen unter anderem in der Stadt Arakan Regierungstruppen angegriffen. Fünf Mitglieder von Dutertes Präsidentengarde wurden dabei verletzt.

Duterte hatte die Rebellen am Montagabend für das Zerstören von Brücken und Anzünden von Schulen verurteilt und erklärt, die Täter ließen Lumad-Schulen in Frieden, weil diese unter Rebellenkontrolle und ohne Regierungserlaubnis betrieben würden. Er werde diese Einrichtungen angreifen lassen, hatte Duterte gesagt. „Ich werde die bewaffneten Kräfte, die philippinische Luftwaffe benutzen. Ich werde die wirklich bombardieren (...), weil ihr sie illegal betreibt und den Kindern beibringt, gegen die Regierung zu rebellieren“, so Duterte.

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Human Rights Watch erklärte am Mittwoch, das Humanitäre Völkerrecht verbiete, Schulen oder andere zivile Einrichtungen anzugreifen, sofern sie nicht für militärische Zwecke benutzt würden. „Indem er zu einem Angriff auf Schulen aufruft, weist Duterte das Militär an, Kriegsverbrechen zu begehen“, erklärte Carlos Conde von der Menschenrechtsgruppe.

Auch die linke Abgeordnete Emmi de Jesus von der Gabriela-Frauenpartei bat Duterte, die Drohung zurückzunehmen. Regierungstruppen könnten sie ansonsten als Vorwand für Angriffe auf indigene Völker nutzen, erklärte sie.

Von

ap

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