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06.02.2015

06:19 Uhr

Podemos

Spanien träumt links

VonThomas Hanke

Würden die Spanier heute wählen, würden sie Podemos zur stärksten Partei machen. Der Newcomer verfolgt mit Argusaugen, was in Athen passiert. Kommt Syriza voran, könnte das die spanische Bewegung weiter beflügeln.

Wie in Griechenland ist sind die Sozialisten auch in Spanien im Kommen. ap

Demonstrationen gegen das Spardiktat

Wie in Griechenland ist sind die Sozialisten auch in Spanien im Kommen.

ParisSeine zu einem Pferdschwanz gebundenen langen Haare sind zu einem Markenzeichen in Spanien geworden: Pablo Iglesias ist Generalsekretär von Podemos (Wir können), der Partei, die aus der Bewegung der „Indignados” hervorgegangen ist. Sie hat das spanische Parteiensystem auf den Kopf gestellt. In den Umfragen liegt sie inzwischen an der Spitze des Feldes. Wenn die Spanier heute wählen könnten, würden sie Podemos zur stärksten Partei machen, vor den Konservativen und den Sozialisten. Im Europaparlament sind die Neulinge mit fünf Abgeordneten vertreten. Erst knapp vor der Europawahl wandelte sich die Formation von einer unverbindlichen „Plattform“ zur Partei, um überhaupt kandidieren zu können. Seitdem wächst sie stetig.

In weniger als einem Jahr haben Iglesias und Podemos es vom Nobody zum Medienstar gebracht. „Zu unserer ersten Pressekonferenz 2014 sind fast keine Medienvertreter gekommen, jetzt wollen sie alle mit uns reden,” freut sich der 36-Jährige Ex-Professor. Er hat ein gehöriges Selbstbewusstsein entwickelt. Am Anfang einer Sendung im staatlichen Fernsehen TVE vor ein paar Wochen schnitt er dem Moderator das Wort ab: „Es hat leider sehr lange gedauert, bis ich eingeladen wurde, man wollte uns nicht zu Wort kommen lassen. Ich bedanke mich bei den Mitarbeitern von TVE, nur deren Einsatz hat diese Sendung heute möglich gemacht.“ Etwas verdattert stotterte der Moderator: „Ja, eh, Mitarbeiter bin ich ja auch, ich habe mich auch eingesetzt, also...” „Danke, jetzt stehe ich euch gerne zur Verfügung“, reagierte Iglesias schneidend.

Spanien lässt die Katalanen nicht über Unabhängigkeit abstimmen

Wollen sich die Katalanen wirklich abspalten?

Hunderttausende Katalanen demonstrieren regelmäßig für die Gründung eines unabhängigen Staates. Ob die 7,5 Millionen Katalanen mehrheitlich für eine Abspaltung sind, ist aber unklar. In Umfragen schwankt der Anteil zwischen 35 und 55 Prozent. Allerdings tritt die überwältigende Mehrheit dafür ein, in einem Referendum darüber abstimmen zu dürfen.

Was hat der Bewegung Auftrieb gegeben?

Die Katalanen haben eine eigene Sprache und eine eigene kulturelle Tradition. Die Forderung nach der Gründung eines eigenen Staates war jahrzehntelang nur von Splittergruppen erhoben worden. Dies änderte sich drastisch in den letzten Jahren. Dabei spielte zum einen die Wirtschaftskrise eine Rolle. Viele Bewohner der wirtschaftsstärksten Region in Spanien meinen, ein unabhängiger Staat könne ihnen einen höheren Lebensstandard erlauben. Zum andern empfand ein großer Teil der Katalanen es als Demütigung, dass das Madrider Verfassungsgericht mehrere Passagen in ihrer Landesverfassung für illegal erklärte.

Wer steckt hinter den Separatisten?

Der katalanische Regierungschef Artur Mas ist im Grunde ein gemäßigter Politiker, der lange Zeit von einer Unabhängigkeit nichts wissen wollte. Er änderte seinen Kurs erst unter dem Eindruck der Massenkundgebungen und der Stimmgewinne separatistischer Parteien. Die Linksrepublikaner (ERC), die immer offen für eine Abspaltung der Region von Spanien eintraten, sind nach Umfragen mittlerweile die stärkste Kraft in Katalonien. Die Kundgebungen für die Unabhängigkeit wurden von der 2012 gegründeten Katalanischen Nationalversammlung (ANC) und der kulturellen Vereinigung Omnium organisiert.

Warum ist das Votum nicht erlaubt?

Die Madrider Zentralregierung begründete ihre Verfassungsklage gegen das geplante Referendum damit, dass nach spanischem Recht nur der Zentralstaat Volksabstimmungen abhalten dürfe. Die für den 9. November angesetzte Abstimmung betreffe die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Ordnung in Spanien. Darüber könne nur das gesamte spanische Volk entscheiden. Zudem sei im Artikel 2 der Verfassung die „unauflösbare Einheit der spanischen Nation“ festgeschrieben.

Wie geht es nach dem einstweiligen Verbot der Volksabstimmung weiter?

Die katalanische Regierung muss sofort jede Vorbereitung des Referendums einstellen. Separatistische Gruppierungen riefen dazu auf, sich über die Entscheidung des Verfassungsgerichts hinwegzusetzen. Die spanische Zentralregierung ließ offen, wie sie darauf reagieren wird. Vor allem hüllt sie sich darüber in Schweigen, was sie unternehmen wird, wenn am 9. November in Katalonien doch Urnen aufgestellt werden. Nach der Verfassung ist Madrid dazu verpflichtet, eine Region mit „geeigneten Maßnahmen“ zur Einhaltung der Gesetze zu zwingen. Wie das geschehen soll, wird nicht gesagt.

Was bedeutet der Separatismus für den spanischen Fußball?

Sportidole wie der FC-Bayern-Trainer Pep Guardiola, die Fußballer Xavi Hernández und Gerard Piqué oder die Basketballer Pau und Marc Gasol machten sich für das Referendum stark. Die Katalanen hatten sich schon seit Jahren dafür eingesetzt, dass ihre Fußballer mit einer eigenen Nationalelf an Welt- und Europameisterschaften teilnehmen können. Dies scheitert jedoch am Einspruch Spaniens. Katalanische Fußballer bildeten den Stamm der spanischen Nationalelf, die die WM 2010 sowie die EM 2008 und 2012 gewann. Die Forderung nach einer eigenen katalanischen Fußball-Liga wird allerdings nicht erhoben. Die „Clásicos“ in der spanischen Liga zwischen dem FC Barcelona und Real Madrid möchte niemand missen.

Wer und was ist diese Partei, wofür steht sie? Versuchen wir eine Annäherung. Von ihren Inhalten her ist sie links. Aber auch wenn sie viel vom Kapitalismus redet, der korrigiert werden müsse und nicht das Ende der Geschichte sein dürfe – ihre Forderungen sind nicht revolutionär, sondern eher links-sozialdemokratisch. „Podemos ist so, wie die PSOE (Spanische Sozialisten) früher einmal war”, bringt der Publizist Joaquín Estefania es knapp auf den Punkt. Die Partei verlangt eine stärkere Umverteilung über Steuern, härtere Auflagen für den Finanzsektor, günstigere Bedingungen für Kleinbetriebe und lokale Produktion – vieles liest sich wie eine Mischung aus linker Sozialdemokratie und den frühen Grünen.

Ein fertiges Programm hat Podemos noch nicht. Vicenç Navarro und Juan Torres López haben im vergangenen November einen Entwurf geschrieben. Man darf bezweifeln, dass den viele gelesen haben, denn er ist ein extrem trockenes Produkt zweier Professoren. Die Begeisterung, die Podemos auslöst, geht bestimmt nicht auf dieses harte Stück soziologisch-politischer Analyse zurück.

Kommentare (18)

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Herr shar wes

06.02.2015, 08:15 Uhr

Träumt links ist richtig - Sozialstaat ohne Ende und wenig Arbeiten und alle sind gleich! Is klar hat schon in der Sowjetunion, Kuba, Griechenland :-) super funktioniert

Herr V. Meinhardt

06.02.2015, 09:29 Uhr

Ist doch klar: So funktioniert der Moral Hazard! Warum Schulden zahlen, wenn Deutschland alternativlos alles zahlt?
Dazu haben in Deutschland nun mehrere Generationen gerackert: Damit Herr Kohl, Frau Merkel und Herr Schäuble das gesamte aus Exportüberschüssen erwirtschaftete Vermögen an Steuerhinterzieher, Kleptokraten und Traumtänzer in den Mittelmeerstaaten verteilen!
Hier im Lande würde das Geld gebraucht: Zur Sanierung der Infrastruktur, zur Sicherung der Renten in einer überalterten, kinderlosen Gesellschaft und zur Sicherung der künftigen Leistungsfähigkeit.
Stattdessen verschenkt Frau Merkel wie im Rausch unser Vermögen. In Zukunft Rente mit 70 in Deutschland, damit in Frankreich und anderen Ländern die Frührentner und andere Wahlgeschenke finanziert werden können.
Und jetzt noch die Ukraine! Ein weiterer failed state, der gerettet werden muss. Womit? Mit Milliarden aus Deutschland! Und Russland, das seine Importe aus Deutschland immer bezahlt hat (u.a. mit Gas) wird nach Kräften vor den Kopf gestoßen.
In Berlin läuft ein Wettbewerb: Wie schaffen wir es, Deutschland so schnell wie möglich zu ruinieren? Weg mit den Sparern! Weg mit den Lebensversicherungen! Weg mit dem Mittelstand! Weg mit der Infrastruktur! Weg mit der Vorsorge! Es lebe das Land der künftigen Hartz IV Empfänger!
Schön weiter CDU/CSU/SPD wählen, Ihr deutschen Schäflein! Und schön weiter an das GEZ-Geschwafel von der Rettung der Armen und Bedürftigen glauben (so wie z.B. die Goldman-Sachs Banker und die griechischen Reeder). Damit die Kleptokraten in Europa Euch weiter wehrlos ausplündern können.
Warum hast Du so einen großen Mund, Großmutter? Damit ich Dich besser fressen kann, Rotkäppchen!

Herr Thomas Albers

06.02.2015, 10:11 Uhr

"Warum Schulden zahlen, wenn Deutschland alternativlos alles zahlt?"

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