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07.06.2014

15:40 Uhr

Poker um Kommissionspräsident

EVP-Fraktionschef attackiert David Cameron

David Cameron lehnt Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten ab. Deswegen greift nun der frisch gewählte EVP-Fraktionschef Manfred Weber den britischen Premierminister verbal hart an.

EVP-Fraktionschef Manfred Weber attackiert David Cameron. dpa

EVP-Fraktionschef Manfred Weber attackiert David Cameron.

BerlinIm Ringen um den neuen EU-Kommissionspräsidenten hat der neue Chef der größten Fraktion im Europaparlament, der CSU-Politiker Manfred Weber, dem Luxemburger Jean-Claude Juncker Unterstützung zugesagt. Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) stehe voll hinter Juncker, sagte Weber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ laut Vorabbericht.

„Wir müssen jetzt die Zusage einhalten, die wir den Wählern mit unserem Spitzenkandidaten gemacht haben: Er wird der nächste Kommissionspräsident.“ Weber wies Forderungen des britischen Regierungschefs David Cameron zurück, die auf größeren Einfluss der Mitgliedstaaten in der EU hinausliefen. Cameron lehnt Juncker als Kommissionschef ab: Er gilt ihm als Verfechter einer stärkeren Integration Europas.

Der neue Kommissionspräsident wird von den Staats- und Regierungschefs der 28-EU-Staaten vorgeschlagen, dann aber vom Europaparlament gewählt. Die EVP wurde zwar stärkste Fraktion, hat aber ebenso wenig wie die Sozialdemokraten eine eigene Mehrheit. In Deutschland unterstützt die SPD Junckers Wahl zum Kommissionschef.

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Martin Schulz hatte das Ziel verfehlt, seine Fraktion zur stärksten im Europaparlament zu machen. Bis zum EU-Gipfel Ende Juni soll EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy die Möglichkeiten für eine Einigung auf einen Kandidaten ausloten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Mittwoch erklärt, sie teile die britischen Vorbehalte nicht. Sie kommt Anfang der Woche in Schweden mit Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, dem Briten Cameron und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zusammen. Auch Reinfeldt und Rutte gelten als Juncker-Skeptiker.

Von

rtr

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