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09.08.2017

20:18 Uhr

Polen

Präsident im Clinch mit dem Verteidigungsministerium

Polens Präsident Andrzej Duda hat die Ernennung neuer Generäle der polnischen Streitkräfte blockiert. Grund ist offenbar die geplante Militärreform. Zuletzt hatte Duda sein Veto gegen Teile der Justizreform eingelegt.

Der polnische Präsident stellt sich erneut gegen eine Entscheidung der Regierung. dpa

Andrzej Duda

Der polnische Präsident stellt sich erneut gegen eine Entscheidung der Regierung.

WarschauPolens Präsident Andrzej Duda hat die Ernennung neuer Generäle der polnischen Streitkräfte blockiert und sich damit abermals gegen die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gestellt. Als Begründung für seine Entscheidung nannte der bei seiner Wahl von der PiS unterstützte Duda am Mittwoch Probleme mit dem von der Regierung vorgeschlagenen neuen Kommandosystem der Streitkräfte, das Teil einer geplanten Militärreform ist.

Duda hat sich damit innerhalb weniger Tage zweimal gegen eine Entscheidung der Regierung gestellt. Zuletzt hatte er sein Veto gegen Teile der Justizreform eingelegt.

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Dudas Stabschefin Halina Szymanska sagte im staatlichen Fernsehen, es gebe keinen Konflikt zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsministerium. Sie fügte allerding hinzu: „Zuerst müssen die Arbeiten an der neuen Kommandostruktur abgeschlossen werden, und erst dann werden Personalentscheidungen getroffen.“

Der stellvertretende Verteidigungsminister Tomasz Szatkowski sagte, sein Ministerium habe das Nationale Sicherheitsbüro, das den Präsidenten berät, eingeladen, bei der Ausarbeitung der Reform mitzuhelfen. „Wir stehen dem Büro für zusätzliche Klarstellungen und Konsultationen immer zur Verfügung“, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters.

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Einige Experten gehen davon aus, dass Duda abermals seine Unabhängigkeit als Staatschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte demonstrieren wollte.

Der Streit flammt zu einer Zeit auf, da Polen immer mehr Nato-Truppen aufnimmt, um die Ostflanke der Allianz zu stärken. Die geplante Militärreform sieht zudem eine Verstärkung der eigenen Streitkräfte und eine neue Kommandostruktur vor. Dabei gibt es offenbar Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Präsidenten und der Regierung.

Seit dem Machtantritt der PiS-Partei hat etwa ein Viertel der ranghöchsten Offiziere den Dienst quittiert. Anlass waren meist Differenzen mit Verteidigungsminister Antoni Macierewicz über Personal- und andere Entscheidungen.

Von

rtr

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