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15.06.2016

19:08 Uhr

Polen und die EU

Arbeitgeberverband geht auf Distanz zur Regierung

Seit dem Amtsantritt der national-konservativen Regierung ist Polen wieder stärker auf Distanz zur EU gegangen. Der Arbeitgeberverband des Landes grenzt sich nun davon ab – und warnt vor dem nationalen „Schneckenhaus“.

Polnische Arbeitgeber setzen auf ein gemeinsames Europa. dpa

Eng verbunden

Polnische Arbeitgeber setzen auf ein gemeinsames Europa.

BerlinDer polnische Arbeitgeberverband Lewiatan hat sich mit einer pro-europäischen Erklärung von den EU-kritischen Positionen der national-konservativen Regierung in Warschau abgesetzt. „Unser Schicksal ist untrennbar mit dem Schicksal Europas und der Zukunft unserer gemeinsamen europäischen Institutionen verbunden“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Wirtschaftsverbänden Deutschlands und Polens, die von der Lewiatan-Präsidentin Henryka Bochniarz mitgetragen wird. „All jene, die (...) glauben, sich ins nationale Schneckenhaus zurückziehen zu können, täuschen sich“, wird darin gewarnt. Die EU-Länder könnten ihre Interessen nicht mehr im Alleingang, sondern müssten diese gemeinsam vertreten.

„Ein Europa, das stark ist, bei großen Fragen mit einer Stimme spricht und sich im Inneren weiterentwickelt, nimmt uns nicht unsere nationalen Identitäten“, unterstrichen Bochniarz, der deutsche Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer und das Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung Stefan Mair. Mit der gemeinsamen Erklärung würdigten sie die Erfolge des vor rund 25 Jahren geschlossenen deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages.

Polen wird für Deutschland als Wirtschaftspartner immer wichtiger. „Der Handel zwischen Deutschland und Polen hat in den letzten Jahren enorm zugelegt. In diesem Jahr werden wir voraussichtlich die 100-Milliarden-Euro-Grenze knacken“, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der Nachrichtenagentur Reuters. 2015 lag der Warenaustausch bei 96,6 Milliarden Euro. Damit rangiert Polen inzwischen auf Position sieben unter den wichtigsten deutschen Handelspartnern. Für Polen ist Deutschland seit langem die Nummer eins in dieser Kategorie.

Seit Amtsantritt der national-konservativen Regierung ist Polen wieder stärker auf Distanz zur EU gegangen. Umstrittene Gesetzesvorhaben wie Reformen im Justiz- und im Medienbereich waren in der EU-Kommission und auch in Deutschland auf heftige Kritik gestoßen. Warschau hatte das wiederum als Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen Staates zurückwiesen.

Von

rtr

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