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07.05.2012

20:41 Uhr

Politikverdrossenheit

Erfolg für Italiens Populisten

Scharenweise sind Italiener den Teilkommunalwahlen ferngeblieben. Zu groß ist die Verdrossenheit gegenüber den etablierten Parteien - wie auch der Wahlerfolg der „Fünf-Sterne-Bewegung“ des Komikers Beppe Grillo zeigt.

Beppe Grillo: Der Komiker kämpft gegen die etablierten Parteien in Rom. ap

Beppe Grillo: Der Komiker kämpft gegen die etablierten Parteien in Rom.

RomPolitikverdrossene Italiener sind bei der ersten Runde der Teilkommunalwahlen scharenweise der Abstimmung ferngeblieben. Bei dem ersten Test auch für die im vergangenen November eingesetzte Übergangsregierung unter Ministerpräsident Mario Monti sank die Beteiligung im Vergleich zur letzten Wahl von 73,7 auf 66,9 Prozent. Das teilte das Innenministeriums nach Schließung der Wahllokale mit. Bemerkenswert ist nach Hochrechnungen das gute Abschneiden der gegen die etablierten Parteien und den Sparkurs der Regierung gerichteten „Fünf-Sterne-Bewegung“ des Populisten und Komikers Beppe Grillo.

Für die Bewegung wurden in den ligurischen Metropole Genua, der Heimatstadt Grillos, und in Parma jeweils zweistellige Ergebnisse hochgerechnet - in Genua 14 bis 18 Prozent, in Parma sogar etwa 20 Prozent. Auch die Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei), die Monti unterstützt, legte nach den ersten Zahlen in vielen Gemeinden zu, oft auf Kosten von Mitte-Rechts-Formationen wie dem PdL (Volk der Freiheit) des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

Die Kommunalwahlen galten auch als Testlauf für die Stimmung in dem hoch verschuldeten und in ein Sparkorsett gezwungenen Land. Im Frühjahr 2013 stehen dann reguläre nationale Parlamentswahlen in Italien an.

Gut neun Millionen - ein Fünftel aller Wahlberechtigten in Italien - waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit Spannung war das Abschneiden der Anti-Politik-Bewegung des Komikers Grillo erwartet worden, dem Umfragen auf nationaler Ebene etwa acht Prozent Zulauf bescheinigt haben. Er ist mit einer Anti-Politik-Kampagne gegen die alteingesessenen Parteien in Rom und gegen das harte Sparkonzept der Regierung Monti angetreten.

Abwendung von der Politik in Zeiten der Wirtschaftskrise und Betrugsskandale gleich in mehreren Parteien dürften zu der geringen Wahlbeteiligung beigetragen und Grillos „Bewegung“ gefördert haben.

Gewählt wurde auch in den größeren Städten Verona und Palermo. In der sizilianischen Hauptstadt Palermo setzte sich den Hochrechnungen zufolge Leoluca Orlando durch, der bereits früher als langjähriger Bürgermeister Schlagzeilen in seinem Kampf gegen die Mafia gemacht hatte. In zwei Wochen folgen die Stichwahlen um das Bürgermeisteramt.

Von

dpa

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