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14.05.2015

11:45 Uhr

Politskandälchen in Großbritannien

Prinz Charles und der arme Fisch

VonKatharina Slodczyk

Briefe für den schwarzen Seehecht: Prinz Charles macht sich für die Umwelt stark – und schreibt dafür auch an die britische Regierung. Ist das legitimes Engagement – oder verbotene Einflussnahme?

Einsatz für schwarzen Seehecht

Briefe von Prinz Charles an Politiker veröffentlicht

Einsatz für schwarzen Seehecht: Briefe von Prinz Charles an Politiker veröffentlicht

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LondonEr lebt in der Tiefsee, kann mehr als zwei Meter lang und gut 50 Jahre alt werden: der patagonische Zahnfisch, auch schwarzer Seehecht genannt. Er hat zwar auch schon in vergangenen Jahren in die Nachrichten geschafft, wenn von bedrohten Fischarten die Rede war. Seit Mittwoch Abend hat er es jedoch zu deutlich größerer Berühmtheit gebracht. Denn er kommt in Briefen von Prinz Charles vor, die die königliche Hoheit an Minister geschrieben hat und die nach einem zehn Jahre andauernden Rechtsstreit zwischen Regierung und der Zeitung „Guardian“ jetzt veröffentlicht werden durften.

Der britische Thronfolger setzt sich für die Umwelt ein – so auch für bedrohte Meerestiere. dpa

Prinz Charles

Der britische Thronfolger setzt sich für die Umwelt ein – so auch für bedrohte Meerestiere.

Es ist auch der patagonische Zahnfisch, der die Briten spaltet, wenn es um ihre Reaktionen darauf geht. „Das ist also die große Geschichte: Der Prinz mag den patagonischen Zahnfisch. Und die Regierung hat 400.000 Pfund ausgegeben, um das geheim zu halten. Bravo“, kommentiert ein BBC-Journalist das Ereignis über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Der Thronfolger hatte in einem Brief vom Oktober 2004 an den damaligen britischen Umweltminister geschrieben: Er hoffe, dass es bei ihm oben auf der Prioritätenliste stehe, den illegalen Fang des schwarzen Seehechts zu stoppen. Ansonsten gebe es wenig Hoffnung für den „armen Fisch“.

Weil der Thronfolger sich allerdings um solche Fische Gedanken macht, teilweise in seinen Briefen als sehr gut informiert über solche Themen daherkommt, erntet er auch Zuspruch. Da mache sich mal jemand Sorgen um seine Umwelt, der in der Öffentlichkeit stehe, schreibt ein Nutzer über Twitter. Da sei eigentlich eine gute Sache und keine Munition für seine Gegner.

Kritiker der Monarchie sehen das jedoch anders: „Jedes Risiko für die Monarchie, das auf Grund der Veröffentlichung der Korrespondenz entsteht, verblasst im Vergleich zu den Risiken für die Demokratie durch einen aktivistischen Prinz, der im Geheimen agiert“, sagte Graham Smith von der Lobby-Bewegung Republic und forderte gleichzeitig: Die Regierung müsse daher alles Versuche von Charles, Einfluss auf Politik zu nehmen, veröffentlichen.

Viele Briten, überwiegend der Monarchie gegenüber freundlich gesinnt, widersprechen in Kommentaren unter Zeitungsartikeln zu dem Thema im Internet, über Twitter und in privaten Diskussionen: Es sei nichts Kontroverses in diesen Briefen, nichts, dem man widersprechen müsste, schreibt ein Leser der „Times“. Und ohnehin habe Prinz Charles ja keinen Einfluss auf die Politik, man sei ja eine Demokratie. Und der konservative britische Politiker Daniel Hannan wendet ein: Auch ein Thronfolger sollte ebenso wie andere ein Recht auf Privatsphäre und Datenschutz haben.

Überwiegend stimmen die Briten in ihren Reaktionen auf die „Schwarze-Spinnen-Memos“, wie die Korrespondenz wegen der krakeligen Handschrift des Prinzen auch genannt wird, in einem Punkt überein: Es ist nicht wirklich neu, was die meisten dieser Briefe über Charles offenbaren. Dass er sich für Denkmalschutz stark macht und klassische Architektur mag, sich in Landwirtschaft- und Umweltthemen einmischt, das alles kennen sie bereits von seiner Hoheit. 

Die Briten und Europa

Großbritannien wahrt Distanz

Die Beziehung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union ist keine einfache. Premierminister David Cameron verstärkt das auch in seiner Rede zur Europapolitik. Schon bevor Cameron zuletzt wiederholt drohte, politische Befugnisse aus Brüssel zurück nach London zu holen, setzte die britische Regierung wiederholt Sonderregeln für die Insel durch – und steht somit immer wieder mit einem Fuß außerhalb der EU.

Der Briten-Rabatt

Da Großbritannien zwar viel in den EU-Haushalt einzahlte, aber kaum von den milliardenschweren Agrarhilfen profitierte, forderte die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher 1984: „I want my money back!“ - „Ich will mein Geld zurück.“

Die „Eiserne Lady“ setzte eine Rabatt-Regelung für ihr Land durch, nach der Großbritannien 66 Prozent seines Nettobeitrags an die EU zurückerhält. Der Rabatt besteht bis heute, obwohl er immer wieder den Unmut anderer EU-Länder erregt, da sie nun den britischen Anteil mittragen müssen. Doch abgeschafft werden kann die Regel nur, wenn auch London zustimmt.

Reisefreiheit

Wer von Deutschland nach Frankreich, Österreich oder in die Niederlande reist, muss dafür seinen Pass nicht vorzeigen. Großbritannien-Urlauber sollten den Ausweis jedoch dabei haben: Die Briten haben sich nicht dem Schengen-Abkommen angeschlossen, das den EU-Bürgern Reisefreiheit von Italien bis Norwegen und von Portugal bis Polen garantiert.

Fiskalpakt

In der Eurokrise ist die an ihrer Pfund-Währung festhaltende britische Insel ein gutes Stück weiter von der Kern-EU weggedriftet. Mit Sorge wurden in London die mühseligen Arbeiten an der Euro-Rettung beobachtet, zudem fürchtete die britische Regierung Folgen für den Finanzstandort London durch strengere Banken-Regulierung oder eine Finanztransaktionssteuer.

Doch wirklich für Empörung in der EU sorgte, dass sich Großbritannien vor rund einem Jahr dem Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin nicht anschloss.

Innen- und Justizzusammenarbeit

Seit der EU-Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 in Kraft getreten ist, kann Großbritannien wählen, an welchen Gesetzen im Bereich Inneres und Justiz es sich beteiligt. Kürzlich hat die britische Regierung angekündigt, sich auch aus der gesamten Gesetzgebung des Politikfelds zu verabschieden, die bereits vor dem Lissabonvertrag verabschiedet wurde. Das betrifft rund 130 Gesetze.

Das Recht auf einen solchen „Opt Out“ genannten Ausstieg hatte sich London durch eine Sonderregelung gesichert. Im Anschluss will London für als wichtig und interessant erachtete Regelungen eine Beteiligung erneut verhandeln.

Brisant und bislang nicht bekannt waren allenfalls Kommentare des Prinzen zum Afghanistan- und Irak-Krieg. Der Kampfhubschrauber Lynx sei den hohen Temperaturen nicht gewachsen und die Truppen nicht optimal ausgestattet, moniert Charles in einem Brief an den damaligen Premier Tony Blair.

Unter dem Strich kommt David Allen Green, ein Jurist und Blogger, der sich auf Rechtsfragen konzentriert, dennoch zu dem Schluss: Eigentlich gebe es keinen Grund für die Nicht-Offenlegung der Briefe.

Die Regierung sah das anders: Die Korrespondenz zwischen dem königlichen Palast und der Politik falle unter das Staatsgeheimnis, so die jahrelange Argumentation. Der „Guardian“ dagegen hatte seit 2005 gefordert, die Öffentlichkeit habe ein Recht zu erfahren, wie der Thronfolger Einfluss auf die Politik nehme. Denn eigentlich müssten die Mitglieder der Königsfamilie ja politisch neutral bleiben. Die Zeitung hat sich dabei auf den „Freedom of Information Act“ berufen, also das Informationsfreiheitsgesetz. Ende März hatte das höchste Gericht Großbritanniens dem „Guardian“ Recht gegeben.

Es gilt jedoch unter Juristen als äußerst unwahrscheinlich, dass ein solcher Fall sich wiederholen wird. Denn die britische Regierung hat im Jahr 2010 das Gesetz zur Informationsfreiheit so geändert, dass die Korrespondenz zwischen Palast und Ministerien wohl nicht mehr veröffentlicht wird. Premierminister David Cameron versucht zudem Medienberichten zufolge weitere Einschränkungen zu erreichen. Minister sollen künftig eine Art Veto-Recht bekommen, so dass diese in besonderen Fällen ihren Einspruch gegen die Offenlegung von Dokumenten einlegen können.

Es sind eher diese Pläne, die Empörung unter Briten auslösen. Prinz Charles dagegen kommt deutlich besser weg: „Ich hab stets gedacht, der Mann sei ein Sonderling und Spinner“, kommentiert ein Leser der „Financial Times“. Die Briefe offenbarten aber sehr vernünftige Ansichten.

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