Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.02.2013

15:26 Uhr

Portrait

Prophet Monti gilt wenig im eigenen Land

Im Ausland gelobt - In Italien kritisiert. Mario Monti ist in Umfragen vor der Parlamentswahl weit abgeschlagen. Gründe sind seine Politik der Haushaltskonsolidierung und sein oftmals professorales Auftreten.

Der frühere EU-Kommissar wird sein Amt nach der Parlamentswahl wohl abgeben müssen Reuters

Der frühere EU-Kommissar wird sein Amt nach der Parlamentswahl wohl abgeben müssen

Rom Der amtierende italienische Ministerpräsident Mario Monti ist der schlagende Beweis für die These, dass der Prophet im eigenen Land nichts gilt. Wurde seine Politik der Haushaltskonsolidierung im Ausland hochgelobt, traf sie bei seinen Landsleuten auf massive Kritik. In den Umfragen weit abgeschlagen dürfte der am 19. März 70 Jahre alt werdende frühere EU-Kommissar sein Amt nach der Parlamentswahl am Sonntag und Montag abgeben müssen. Als Regierungspartner werden Monti und seine zentristische Bewegung dagegen hochwillkommen sein.

Der spröde wirkende Bankierssohn aus der Lombardei ist studierter Ökonom, der schon mit 27 Jahren Wirtschaftsprofessor wurde. Monti avancierte rasch zu einem gefragten Wirtschafts- und Finanzexperten, der sich für eine liberalere Wirtschaftsordnung und strikte Bilanzdisziplin in Italien einsetzte. Praktische Erfahrungen sammelte er in den Verwaltungsräten des Autobauers Fiat und des Versicherungsriesen Generali.

1994 wechselte Monti zu EU-Kommission wo er zunächst für den Binnenmarkt und später für den Wettbewerb zuständig war. Als Wettbewerbskommissar ging er ab 1999 nach dem Motto „Viel Feind, viel Ehr“ gegen Fusionen und Marktabschottungen vor. Die Liste der europäischen und internationalen Konzerne, mit denen er sich anlegte, liest sich ein "Who is who" der Weltwirtschaft. Für Deutschland war relevant, dass Monti sich 2002 mit Bund und Ländern auf die Abschaffung der staatlichen Gewährträgerhaftung für die Landesbanken einigte und zur Zurückhaltung bei den Beihilfen für Ostdeutschland plädierte.

Europa zittert vor möglicher Berlusconi-Wiederkehr

Welche Risiken sehen Experten bei einer Wiederwahl Berlusconis?

Besonders drastisch drückt es Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer aus: Eine Wiederwahl Berlusconis „wäre für die Anleger ein Horror-Szenario, die Staatsschuldenkrise würde wieder hochkochen“. Die Renditen für italienische Staatsanleihen dürften wieder in die Höhe schnellen, der mühsame Reformprozess in dem Land könnte abrupt beendet sein. „Italien hat mit Berlusconi bereits viele verlorene Jahre hinter sich, eine Neuauflage würde diese Agonie verlängern“, urteilt Dekabank-Chefvolkswirt Ulrich Kater. Beim Umbau der Europäischen Union drohe wieder mehr Gegenwind aus Rom, meint Kater - Konfrontation statt Kooperation: „Ein Wahlsieg Berlusconis behindert den Wiederaufbau von Vertrauen in den Euro.“

Würde möglicherweise die EZB eingreifen?

Sollte das hoch verschuldete Land für frisches Geld an den Kapitalmärkten dramatisch höhere Zinsen zahlen müssen, könnte die Europäische Zentralbank (EZB) mit dem Italiener Mario Draghi an der Spitze zumindest in die unangenehme Lage geraten, entscheiden zu müssen, ob sie dem Land zur Seite springt. Die Chefvolkswirtin der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba), Gertrud Traud, spricht von einer „wahren Bewährungsprobe für Draghi“. Die EZB könnte mit dem Kauf von Staatsanleihen für Entlastung sorgen, doch die Währungshüter haben die Latte dafür selbst hoch gelegt: Erst wenn ein Land einen Hilfsantrag beim Euro-Rettungsfonds ESM stellt und somit politische Reformauflagen akzeptiert, wäre die EZB prinzipiell bereit zum Kauf von Anleihen des betreffenden Staates.

Könnte das Sorgenkind Italien unter den Rettungsschirm schlüpfen?

Der Rettungsschirm ESM kann Eurostaaten bis zu 500 Milliarden Euro an Krediten geben, im Gegenzug müssen sie strenge Spar- und Reformauflagen erfüllen. Sollte Rom - wie von Berlusconi im Wahlkampf versprochen - Steuern senken, ohne die Ausfälle mit Einsparungen zu kompensieren, könnte die Situation in Europa unangenehm werden, meint Berenberg-Chefvolkswirt Holger Schmieding: „Ein Italien, das die Regeln bricht, wäre kein Kandidat für Unterstützung durch den ESM oder die EZB“. Über Finanzhilfen entscheidet einstimmig der ESM-Gouverneursrat, der aus den Finanzministern der 17 Euro-Staaten besteht. Gustav Horn vom gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) befürchtet, dass Hilfen für Italien den Rettungsschirm sprengen würden: „Damit gerät die gesamte Rettungsarchitektur in Gefahr.“ Dekabank-Ökonom Kater ist jedoch überzeugt: „Von Rettungsschirmen sind wir weit entfernt.“

Wie wahrscheinlich ist das Worst-Case-Szenario?

„Die Wahl Berlusconis ist nicht mein Hauptszenario“, erklärt Commerzbank-Ökonom Krämer. Stefan Bielmeier von der DZ Bank erwartet, dass das Mitte-Links-Bündnis Bersanis seinen Vorsprung aus den letzten Umfragen halten kann und die neue Regierung in Italien ohne Berlusconi gebildet wird. Auch die Fondsgesellschaft Fidelity hält einen Sieg Bersanis für wahrscheinlich. Die Erleichterung darüber werde zu einer Kursrallye an den europäischen Aktienmärkten führen: Und „selbst wenn die Wahl überraschend eine Regierung unter Berlusconi hervorbringen sollte, ..., werden die Märkte die Rückkehr zum Sparkurs durch Abstrafen sehr schnell erzwingen“.

Welche Folgen hätte eine Pattsituation?

Denkbar ist, dass Bersani die Mehrheit im Abgeordnetenhaus erringt, aber die nötige regierungsfähige Mehrheit im Senat verpasst. Mögliche Folgen: Hängepartie um die Regierungsbildung, Reformstillstand und Unruhe an die Finanzmärkten. Die Reaktionen wären allerdings weniger heftig als bei einer Wahl Berlusconis, meint Ökonom Krämer: „Unsicherheit ist Gift für die Märkte. Aber solange Berlusconi nicht wieder Premierminister wird, sollte die EZB die Lage stabil halten können, ohne tatsächlich italienische Staatsanleihen zu kaufen.“

Hoffnungen Montis auf eine dritte Amtszeit als EU-Kommissar zerschlugen sich 2004. An Stelle des Lombarden nominierte der damalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi einen anderen italienischen Politiker. Allerdings hatte Monti zuvor das Angebot Berlusconis abgelehnt, als Wirtschafts- und Finanzminister in sein Kabinett einzutreten. "Ich werde eine angemessene Beschäftigung finden", kommentierte Monti damals die Frage nach seinen beruflichen Perspektiven.

Die fand Monti an der Spitze der Mailänder Wirtschaftsuniversität. Hinzu kamen Beratertätigkeiten unter anderem für die US-Investmentbank Goldman Sachs.

Im November 2011 kehrte Monti als Regierungschef auf die politische Bühne Italiens zurück. Er folgte Berlusconi nach, der wegen der Finanz- und Haushaltskrise sowie mehrerer Finanz- und Sexskandale zurückgetreten war. An der Spitze eines Technokraten-Kabinetts bemühte sich Monti um die Konsolidierung der Staatsfinanzen.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×