Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.02.2016

19:17 Uhr

Portugal

EU-Kommission billigt Haushalt nach Änderungen

Die portugiesische Regierung hatte versucht, das Spardiktat für das Land etwas zu lockern. Doch daraus wurde nichts. Die EU-Kommission billigte den neuen Haushaltsentwurf jetzt erst nach einer gründlichen Überarbeitung.

Der portugiesische Finanzminister musste seinen Haushaltsentwurf noch einmal überarbeiten. AFP

Mario Centeno

Der portugiesische Finanzminister musste seinen Haushaltsentwurf noch einmal überarbeiten.

BrüsselDie EU-Kommission hat den portugiesischen Haushaltsentwurf für dieses Jahr nach einer Überarbeitung gebilligt. Allerdings bestehe weiter die Gefahr, dass der Etat der neuen Linksregierung gegen den Wachstums- und Stabilitätspakt verstoßen könnte, erklärte der Vizechef der Brüsseler Behörde, Valdis Dombromvskis, am Freitag.

Die Regierung in Lissabon hatte zunächst einen Entwurf eingereicht, der nach Ansicht der Kommission klar gegen die Regeln verstieß. Daraufhin habe es in den vergangenen Wochen intensive Kontakte auch auf Expertenebene und Nachbesserungen gegeben, sagte Dombrovskis.

Vertreter der Geldgebertroika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds hatten Portugal in der vergangenen Woche besucht, um die wirtschaftliche Entwicklung nach dem Abschluss des Hilfsprogramms vor zwei Jahren zu überprüfen. Ein Streitpunkt ist das Wachstum.

Kommentar zur Wahl in Portugal: Schiedsrichter in einer heiklen Partie

Kommentar zur Wahl in Portugal

Schiedsrichter in einer heiklen Partie

Der neue portugiesische Präsident Rebelo de Sousa muss zwischen sehr unterschiedlichen Partnern der neuen Regierung vermitteln. Er wird wohl auf Dauer sein Recht nutzen müssen: Neuwahlen anzuordnen.

Während die Regierung für dieses Jahr von 2,1 Prozent ausgeht, rechnet die EU-Kommission nur noch mit 1,6 Prozent. Die sozialistische Regierung hatte kurz nach ihrem Amtsantritt im November die Sparpolitik gelockert. So wurden der Mindestlohn und die Gehälter im öffentlichen Dienst angehoben.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×