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23.01.2011

16:34 Uhr

Portugal

Krisenland wählt neuen Staatschef

Das Ergebnis der Präsidentenwahl gilt als sicher, die Zukunft des Krisenlandes Portugal aber bleibt ungewiss. Die Hälfte der Bürger wollte ohnehin der Abstimmung fern bleiben. Schlechte Vorzeichen für den alten und vermutlich neuen Präsidenten Cavaco Silva.

Will sich am Sonntag wieder wählen lassen: Portugals Präsident Silva. Quelle: DAPD

Will sich am Sonntag wieder wählen lassen: Portugals Präsident Silva.

HB LISSABON. Unter dem Eindruck der massiven Wirtschaftskrise haben die Bürger des hoch verschuldeten Eurolandes Portugal am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Die Wiederwahl von Staatschef Aníbal Cavaco Silva galt nach den jüngsten Umfragen als nahezu sicher. Der 71-jährige rechtsliberale Politiker konnte demnach auf 60 bis 65 Prozent der Stimmen hoffen. Vor fünf Jahren hatte Cavaco im ersten Wahlgang mit 50,5 Prozent nur knapp die erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen.

Beobachter erwarten, dass Cavaco Silva nach seiner Wiederwahl auf Konfrontationskurs zur sozialistischen Minderheitsregierung geht. Im Wahlkampf hatte der frühere Regierungschef (1985-95) die Politik von Ministerpräsident José Sócrates mit ungewöhnlich drastischen Worten kritisiert. Die Situation des Landes sei "explosiv", warnte er. In seiner ersten Amtszeit im Palacio de Belém hatte sich der Politiker der konservativen Sozialdemokratischen PSD sehr gemäßigt präsentiert.

Insgesamt bewarben sich sechs Kandidaten um die Stimmen der knapp 9,7 Millionen Wahlberechtigten im ärmsten Land Westeuropas. Als wichtigster Konkurrent von Cavaco Silva galt der Sozialist Manuel Alegre, einer der renommiertesten portugiesischen Dichter. Der Autor hatte bereits 2006 kandidiert, damals aber als Unabhängiger. Bei der jetzigen Wahl wurde der 74-Jährige von der Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident Sócrates unterstützt.

Bei den Sozialisten reiht sich unterdessen ein Debakel ans nächste. Schon bei der Wahl vor fünf Jahren hatte der sozialitische Kandidat Mário Soares keine Chance gegen Cavaco Silva gehabt. Bei der Parlamentswahl im Herbst 2009 verlor Sócrates die absolute Mehrheit und steht seither an der Spitze einer Minderheitsregierung. Diesmal sollte Alt-Linke Alegre bestenfalls 20 Prozent bekommen.

Cavacos größter Widersacher bei der Wahl 2011 war keiner der fünf linksgerichteten Gegenkandidaten, sondern das Desinteresse in der Bevölkerung. Meinungsforschungsinstitute sagten eine Rekord-Enthaltung von mehr als 50 Prozent voraus. Die ersten aussagekräftigen Prognosen und Hochrechnungen wurden noch in der Nacht unmittelbar nach Ende des Urnengangs erwartet. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr (20.00 MEZ) schließen, auf den Azoren aufgrund des Zeitunterschieds erst eine Stunde später.

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