Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.04.2012

05:40 Uhr

Präsidentenwahl in Frankreich

Hollande sieht sich als Favorit

François Hollande hat die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahl gewonnen. Überraschend stark schnitt die rechtsextreme Marine Le Pen ab. Jetzt beginnt der Kampf um die Stimmen der unterlegenen Kandidaten.

Francois Hollande kann die erste Runde der Präsidentschaftswahlen für sich verbuchen. AFP

Francois Hollande kann die erste Runde der Präsidentschaftswahlen für sich verbuchen.

ParisDer Sozialist François Hollande hat die erste Runde der Präsidentenwahl in Frankreich gewonnen - allerdings mit etwas geringerem Vorsprung als zunächst angenommen. Nach Angaben des Innenministeriums vom Montagmorgen kam Hollande nach fast vollständiger Auszählung der Stimmen auf 28,6 Prozent. Amtsinhaber Nicolas Sarkozy erreichte 27,08 Prozent. Es fehlten nur die im Ausland abgegebenen Stimmen.

Nach seinem Sieg hat sich François Hollande zuversichtlich gezeigt. „Ich bin in der besten Position“ für die Stichwahl am 6. Mai , rief Hollande im zentralfranzösischen Tulle seinen Anhängern zu. Er werde für eine „gerechte Erneuerung Frankreichs“ kämpfen und Europa neu ausrichten auf Wachstum und Beschäftigung.

Video

Die Kandidaten schreiten zur Urne

Video: Die Kandidaten schreiten zur Urne

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Die Überraschung des Wahlsonntags war jedoch die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen: Mit 18,01 Prozent wurde sie dritte. Dies ist das beste Ergebnis, das ihre Partei jemals bei einer Präsidentenwahl erzielen konnte. Ihr Vater, Jean-Marie Le Pen war 2002 mit 16,8 Prozent gegen Jacques Chirac in die Stichwahl eingezogen.

Der Linkskandidat Jean-Luc Mélenchon kam auf 11,1 Prozent und der Zentrumspolitiker François Bayrou auf 9,1 Prozent. Die grüne Kandidatin Eva Joly landete bei um die zwei Prozent.

Frankreichs Präsident - das mächtigste Staatsoberhaupt

Starker Präsident

Von allen Staatsoberhäuptern der Europäischen Union hat der französische Präsident die größten Vollmachten. Seine starke Stellung verdankt er der Verfassung der 1958 gegründeten Fünften Republik, ihr erster Präsident war General Charles de Gaulle.

Wahl

Der Staatschef wird seit 1965 direkt vom Volk gewählt und kann beliebig oft wiedergewählt werden. Seit 2002 beträgt seine Amtszeit noch fünf statt sieben Jahre.

Gesetzgebung

Der Präsident verkündet die Gesetze, kann den Premierminister entlassen und die Nationalversammlung auflösen. In Krisenzeiten kann er den Notstandsartikel 16 anwenden, der ihm nahezu uneingeschränkte Vollmachten gibt.

Verhältnis zum Parlament

Der Staatschef ist gegenüber dem Parlament nicht verantwortlich. Durch eine 2007 beschlossene Verfassungsänderung sind Staatschefs im Amt vor Strafverfolgung ausdrücklich geschützt. Das Parlament kann den Präsidenten nur bei schweren Verfehlungen mit Zweidrittelmehrheit absetzen.

Macht über das Militär

Frankreichs Staatschef ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat in der Verteidigungs- und Außenpolitik das Sagen. Seine stärksten Druckmittel sind der rote Knopf zum Einsatz von Atomwaffen und das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat.

Verhältnis zur Regierung

Der Präsident ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag die übrigen Minister, leitet die wöchentlichen Kabinettssitzungen und nimmt Ernennungen für die wichtigsten Staatsämter vor.

Regierungschef als Gegengewicht

Seine Macht wird jedoch eingeschränkt, wenn der Regierungschef aus einem anderen politischen Lager kommt und der Präsident keine eigene Mehrheit in der Nationalversammlung hat. Dieser Fall der „Kohabitation“ war bei der Verabschiedung der Verfassung nicht vorgesehen. Er trat aber bereits drei Mal ein, zuletzt 1997 bis 2002, als der konservative Staatschef Jacques Chirac mit dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin auskommen musste.

Noch am Abend haben Hollande und Sarkozy den Kampf um die Stimmen der unterlegenen Kandidaten aufgenommen. Sarkozy umwarb am Sonntagabend die Unterstützer des rechtsextremistischen Front National. „Ich rufe alle, die ihr Vaterland lieben auf, mich zu wählen“, appellierte Sarkozy an das nationalistische Lager. Auch inhaltlich ging er erneut auf die Rechtsaußen-Partei zu: Er kündigte an, die Grenzkontrollen zu verschärfen und die Zuwanderung weiter zu begrenzen. Hollande forderte er auf, sich in den kommenden beiden Wochen drei Life-Debatten zu stellen, statt der üblichen einen. „Alles muss debattiert werden, ohne Scheinheiligkeit, ohne Ausweichen ohne Verstecken.“

Hollande rief sich zum Favoriten für die Stichwahl aus. Er sei in der besten Situation, die entscheidende Runde zu gewinnen, sagte er vor Anhängern. Hollande kündigte an, „Europa zurück auf den Pfad von Beschäftigung und Wachstum zu führen“. Er sei sich bewusst, dass er aus dem Ausland scharf beobachtet werde, sagte Hollande, der angekündigt hatte, bei einem Sieg den Europäischen Fiskalpakt nachzuverhandeln.

Umfragen vom Wahlabend sehen Hollande als klaren Sieger der Stichwahl in zwei Wochen. Nach Untersuchungen verschiedener Institute kann er mit 53 bis 56 Prozent der Stimmen rechnen. Wichtige Unterstützung erhielt Hollande schon Stunden nach Schließung der Wahllokale vom Viertplatzierten Jean-Luc Melenchon. Zwar vermied der Kandidat von Linkspartei und Kommunisten es, Hollande explizit beim Namen zu nennen. Gleichwohl rief er seine Anhänger indirekt dazu auf, ihn in der zweiten Runde am 6. Mai zu unterstützen. „Wir müssen die einzige Möglichkeit nutzen, die der Wahlzettel noch bietet. Gibt es einen anderen? Ich will Sarkozy schlagen“, sagte der ehemalige sozialistische Senator.

Kommentare (10)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Profit

22.04.2012, 20:33 Uhr

Armes Frankreich, wenn dieser Potpourri an wirtschaftlichem Unsinn durch Hollande zum Zuge kommt. Deutschland muß energischen Widerstand gegen ein verrücktes, sozialistisches Frankreich leisten. Eines ist jetzt schon gewiß: Frankreich wird wirtschaftlich wohl weiter zurückfallen. Hollande zum Gruß: Deutschland macht den französischen Unsinn nicht mit. Hollande soll sich neue Partner bzw. Zahler suchen! Mit seinem Programm ist er in Berlin unerwünscht.

bjakri

22.04.2012, 20:51 Uhr

Ich fürchte eher, dass der sozialistische Weg heimlich bei Mutti gut ankommt. Naiv zu glauben, dass Deutschland in dieser Richtung "Widerstand leistet". Der Europa Kurs ins weltpolitische Abseits ist links. "Wenn wir schreiten Seit an Seit" ( sehen viele Putin an der "Seit")

Linker

22.04.2012, 21:25 Uhr

Sehr plumpe Vermutungen und Ansichten die auf dieser Seite dargestellt werden. Realitätsfern und kleinkariert. Sarkozy hat trotz rechtem Programm die Arbeitslosigkeit nicht bekämpfen können. Frankreich, als drittstärkste europäische Volkswirtschaft ist, so man vernünftig handelt, durchaus in der Lage, linke Politik zu betreiben. Gleiches gilt für Deutschland. Es wird Zeit, dass sich etwas ändert.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×