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05.12.2016

10:14 Uhr

Präsidentschaftswahl in Frankreich

Valls will Kandidatur am Montag verkünden

Frankreichs Premierminister Manuel Valls will offenbar seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im Februar 2017 bekanntgeben. Zuvor hatte der bisherige Präsident Hollande angekündigt, nicht erneut anzutreten.

Frankreichs Premierminister Manuel Valls will seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im kommenden Februar bekannt geben. In seiner Partei ist die Entscheidung nicht unumstritten – besonders der linke Flügel der Sozialisten leistet Widerstand. AFP; Files; Francois Guillot

Vom Premier zum Präsidenten?

Frankreichs Premierminister Manuel Valls will seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im kommenden Februar bekannt geben. In seiner Partei ist die Entscheidung nicht unumstritten – besonders der linke Flügel der Sozialisten leistet Widerstand.

ParisDer französische Premierminister Manuel Valls nimmt Kurs auf die Präsidentschaftswahl 2017: Der 54-jährige Sozialist will am Montagabend seine Kandidatur für die Vorwahl seiner Partei im Januar verkünden, wie aus seinem Umfeld verlautete. Valls dürfte als Regierungschef zurücktreten, um sich ganz auf den Wahlkampf konzentrieren zu können. Als Nachfolger werden eine Reihe von Ministern gehandelt. Der frühere Innenminister Valls, den Staatschef François Hollande im März 2014 zu seinem Premier gemacht hatte, will um 18.30 Uhr im Rathaus der Pariser Vorstadt Évry vor die Presse treten. Der Reformpolitiker vom rechten Sozialistenflügel war dort mehr als zehn Jahre lang Bürgermeister. Dort lag auch sein Wahlkreis als Abgeordneter.

Seitdem Hollande am Donnerstagabend seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit verkündet hatte, war mit einer Kandidatur von Valls gerechnet worden. Der Premier hatte in den vergangenen Wochen starken Druck auf den unpopulären Staatschef ausgeübt, nicht zur Wiederwahl anzutreten, um 2017 ein Wahldebakel abzuwenden. Mit Hollandes Verzichtserklärung wurde der Weg frei für Valls' Kandidatur. Das Umfeld des Premierministers machte am Montag deutlich, dass Valls bald zurücktreten dürfte. Er könne sich kaum vorstellen, dass Valls gleichzeitig Kandidat und Regierungschef sein wolle, sagte ein Vertrauter.

Als mögliche Nachfolger wurden Innenminister Bernard Cazeneuve, Gesundheitsministerin Marisol Touraine, Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian, Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll und Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem gehandelt. Die Sozialisten bestimmen ihren Präsidentschaftskandidaten bei einer Vorwahl am 22. und 29. Januar. Es gibt bereits eine Reihe von Kandidaten. Unter ihnen ist der frühere Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg, einer der prominentesten Vertreter des linken Sozialistenflügels und ein ausgemachter Valls-Gegner.

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Montebourg hat seinen Rivalen in den vergangenen Tagen wiederholt attackiert. Am Montag sagte der Ex-Minister dem Sender Sud-Radio, als „Theoretiker der unversöhnlichen Linken“ könne Valls nicht das linke Lager vereinen. Der Premier hatte in der Vergangenheit unter anderem eine „ewiggestrige“ Linke kritisiert und von „unversöhnlichen Positionen“ im linken Lager gesprochen. Mit seinem wirtschaftspolitischen Reformkurs und seiner harten Haltung bei innenpolitischen Themen hat sich Valls bei den Sozialisten viele Gegner gemacht. Umfragen sehen ihn trotzdem als Favoriten der Vorwahl. Doch auch als Präsidentschaftskandidat der Sozialisten hätte Valls 2017 einen sehr schweren Stand.

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Geht es nach einer kürzlich veröffentlichten Umfrage, wird Frankreichs Ministerpräsident Valls als Kandidat der Sozialisten ins Präsidentenrennen gehen. Mit echten Chancen wird er aber wohl nicht rechnen können.

Keine fünf Monate vor der Präsidentschaftswahl ist das linke Lager stark zersplittert: Es gibt eine Reihe von Kandidaten, die antreten wollen, ohne an der Vorwahl der Sozialisten teilzunehmen. Unter ihnen sind der Linkspartei-Mitbegründer Jean-Luc Mélenchon, der sozialliberale frühere Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und der Grünen-Politiker Yannick Jadot. Linke Kandidaten dürften sich deswegen in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 23. April gegenseitig Stimmen wegnehmen. Umfragen sagen für die Stichwahl am 7. Mai ein Duell zwischen dem konservativen Kandidaten François Fillon und der rechtsextremen Front-National-Chefin Marine Le Pen voraus.

Von

afp

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