Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.05.2015

19:20 Uhr

Präsidentschaftswahlen in Polen

„Das alte Machtkartell wird abgestraft“

VonKai-Olaf Lang
Quelle:Stiftung Wissenschaft und Politik

Bei den Wahlen in Polen zeigt sich Politikverdrossenheit und Elitenskepsis. Doch anders als in Westeuropa lassen sich die Herausforderer nicht ins klassische Rechts-Links-Schema einordnen, erklärt Experte Kai-Olaf Lang.

Gerade mal ein Drittel der Stimmen bekam Amtsinhaber Bronisław Komorowski bei der Präsidentschaftswahl in Polen. ap

Bronislaw Komorowski

Gerade mal ein Drittel der Stimmen bekam Amtsinhaber Bronisław Komorowski bei der Präsidentschaftswahl in Polen.

BerlinEin knapper, aber unerwarteter erster Platz für Andrzej Duda, den Kandidaten der national-konservativen Partei PiS, gerade mal ein Drittel der Stimmen für den Amtsinhaber Bronisław Komorowski und ein starkes Votum für die Vertreter des fundamentalen Protestes – dies sind die wichtigsten Ergebnisse der ersten Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen. Dieser Wahlausgang erstaunt die meisten Beobachter, hatten die Meinungsumfragen doch einen deutlichen Vorsprung für Komorowski vorausgesagt. Dennoch lassen sich die Ursachen leicht herausarbeiten.

Bronisław Komorowski konnte durch einen Wahlkampf, in dem er vor allem als Staatsmann und Stabilitätsgarant auftrat, nicht ausreichend punkten. Sein zentrales Thema, Sicherheit in unruhigen Zeiten, verfing nicht oder wandte sich sogar gegen ihn.

Präsidentenwahlen in Polen: Offizielles Ergebnis bestätigt Andrzej Dudas Vorsprung

Präsidentenwahlen in Polen

Offizielles Ergebnis bestätigt Andrzej Dudas Vorsprung

Die Wahlkommission hat den überraschenden Erfolg von Andrzej Duda bei den Präsidentenwahlen in Polen bestätigt. In zwei Wochen geht es in die Stichwahl, in der er sich gegen Bronislaw Komorowski behaupten muss.

So verkündete Komorowski vor zwei Wochen höchstpersönlich eine wichtige rüstungspolitische Regierungsentscheidung, nämlich den Kauf von US-amerikanischen Patriot-Raketen und Mehrzweckhubschraubern der Airbus Helicopter-Gruppe. Doch für viele Wähler stand offenkundig nicht der damit verbundene sicherheitspolitische Zugewinn im Vordergrund. Sie folgten der Opposition, die monierte, man habe sich im Falle der Hubschrauber für einen Anbieter entschieden, der kaum wirtschaftliche Vorteile für Polen bringe.

Die Regierung finanziere Arbeitsplätze in Frankreich statt in der heimischen Rüstungsindustrie. Insgesamt mangelte es Komorowski an Schwung. Er erschien eher als solider, aber konturloser Verwalter von Erfolgen denn als passionierter Politiker mit einer überzeugenden Vision für Polen. Als Kandidat der größten Regierungspartei, der liberal-konservativen Bürgerplattform PO, repräsentiert Komorowski auch Inhalt und Stil dieser Gruppierung: proeuropäisch und professionell, aber auch profillos.

Kai-Olaf Lang forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) u.a. zu innenpolitischen Entwicklungen in den östlichen EU-Mitgliedstaaten. Die Stiftung berät Bundestag und Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Der Text ist auch auf der SWP-Homepage in der Rubrik „Kurz gesagt“ veröffentlicht worden.

Kai-Olaf Lang

Kai-Olaf Lang forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) u.a. zu innenpolitischen Entwicklungen in den östlichen EU-Mitgliedstaaten. Die Stiftung berät Bundestag und Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Der Text ist auch auf der SWP-Homepage in der Rubrik „Kurz gesagt“ veröffentlicht worden.

Während er in den letzten Wochen beharrlich Einheit und Zusammenwirken betonte, eröffnete er faktisch einen Lagerwahlkampf. So stellte er die Wahlen als Auseinandersetzung zwischen einem „rationalen“ und einem „radikalen Polen“ dar. Mit dem „radikalen Polen“ meint er das Milieu, für das Andrzej Duda antritt: die PiS, ihr Parteichef und Ex-Premier Jarosław Kaczyński, katholisch-traditionalistische Strömungen und generell all diejenigen, die eine grundsätzliche Korrektur des pragmatischen Kurses der Bürgerplattform fordern. Mit dieser Frontstellung fixierte sich Komorowski zu stark auf die alten Säulen seiner Anhängerschaft, nämlich die erfolgreichen urbanen Mittelschichten oder das „satte und selbstzufriedene Polen“(so der Ex-PO-Politiker Jarosław Gowin).
Gegen dieses Polen formierte sich breiter Widerspruch. Da ist die PiS, die einen konfrontativen Kurs gegenüber der Regierung steuerte und das gesamte politische System, das in Polen seit 1989 entstand, in Frage stellte. Dass sie dennoch nicht besser abschnitt, ist darauf zurückzuführen, dass sie von Teilen der oppositionellen Wählerschaft dem Machtkartell zugerechnet wird; schließlich trug sie einst Regierungsverantwortung.

Dieses Handicap ist dafür verantwortlich, dass Duda das Ergebnis des PiS-Parteichefs Jarosław Kaczyński aus dem Jahr 2010 letztlich nicht übertreffen konnte. Die sozialdemokratische Linksallianz SLD, deren farblose Kandidatin nur gut zwei Prozent der Stimmen erhielt, hat mit exakt denselben Schwierigkeiten zu kämpfen.
Politikverdrossene wählen die »neuen Unkonventionellen«

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×