Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

09.01.2017

11:52 Uhr

Pressefreiheit

Polen zieht neue Medienregeln für Parlament zurück

Die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit gibt ihre Ansichten über die Beschränkung der Medien im Parlament auf. Die Partei wolle die Parlamentskrise beenden. Die Opposition sah die Pressefreiheit eingeschränkt.

„Wir haben entschieden, zu den alten Regeln zurückzukehren, wir werden sie nicht ändern“, sagte der Präsident des Senats. dpa

Stanislaw Karczewski

„Wir haben entschieden, zu den alten Regeln zurückzukehren, wir werden sie nicht ändern“, sagte der Präsident des Senats.

WarschauDie polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit gibt ihre Absicht auf, den Zugang von Medienvertretern im Parlament zu beschränken. „Wir haben entschieden, zu den alten Regeln zurückzukehren, wir werden sie nicht ändern“, sagte der Präsident des Senats, Stanislaw Karczewski, am Montag vor Journalisten. Seine Partei wolle die Parlamentskrise versöhnlich beilegen.

Die Partei hatte im Dezember vorgeschlagen, nur noch fünf Fernsehsendern zu erlauben, die Parlamentsdebatten aufzuzeichnen. Auch die Zahl der im Gebäude zugelassenen Journalisten sollte begrenzt werden.

Justiz-Unabhängigkeit: EU hinterfragt Rechtsstaatlichkeit in Polen

Justiz-Unabhängigkeit

EU hinterfragt Rechtsstaatlichkeit in Polen

Die EU verschärft ihre Kritik an der polnischen Regierung: EU-Vizepräsident Frans Timmermans beschuldigt Warschau des Abbaus wichtiger politischer Rechte. Für Polen kommt die Kritik zur Unzeit.

Dies führte zu einem Sitzprotest von Oppositionspolitikern, die das Podium des Sejm besetzt, der Abgeordnetenkammer der Nationalversammlung. Sie sprechen von einer Einschränkung der Pressefreiheit. Auch der aus Polen stammende EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte vor einer Beschränkung der Berichterstattung gewarnt.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×