Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.01.2008

19:47 Uhr

Prodi verliert wichtigen Koalitionspartner

Krise in Italien

In Italien hat der erst vor kurzem zurückgetretene Justizminister Clemente Mastella den Rückzug seiner kleinen, aber wichtigen Partei aus der Koalition angekündigt. Damit droht Ministerpräsident Romano Prodi eine innenpolitische Krise mit völlig ungewissem Ausgang.

Ministerpräsident Prodi verliert wichtigen Koalitionspartner. Foto: dpa

Ministerpräsident Prodi verliert wichtigen Koalitionspartner. Foto: dpa

HB ROM. Die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi verliert die Mehrheit im Senat, dem Oberhaus des italienischen Parlaments. „Diese Mehrheit existiert nicht mehr. Diese Mitte-Links-Regierung ist beendet“, sagte Mastella bei einer Pressekonferenz. Seine Partei Udeur setze sich daher für Neuwahlen ein.

Von Prodi selbst war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Am Rande einer abendlichen Krisensitzung der Koalition verlautete aber aus Regierungskreisen, der Ministerpräsident werde vorerst nicht zurücktreten. Parlamentspräsident Fausto Bertinotti erklärte, Prodi werde am Dienstag in einer Rede zu den Abgeordneten sprechen und sein weiteres politisches Vorgehen erläutern.

Ohne die Unterstützung der drei Udeur-Senatoren fehlt Prodis Regierung nun ein Sitz zur Mehrheit im Oberhaus. Prodi könnte Abstimmungen im Senat auch weiterhin mit Hilfe von auf Lebenszeit ernannten Senatoren gewinnen, eine vom Wähler legitimierte Mehrheit hat er mit dem Rückzug von Udeur jedoch verloren.

Mastella war vergangene Woche zurückgetreten, weil die italienischen Behörden eine Untersuchung gegen ihn und seine Frau wegen Korruptionsvorwürfen eingeleitet hatten. Kurz darauf kündigte er zunächst noch an, er wolle Prodi weiterhin unterstützen. Diese Entscheidung machte er nun rückgängig.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×