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27.03.2017

15:07 Uhr

Proteste in Moskau

Wie Demonstranten den Kreml in Bedrängnis bringen

VonAndré Ballin

Die Anti-Korruptions-Proteste in Moskau kamen unerwartet. Der Kreml scheint noch nicht zu wissen, wie er damit umgehen soll. Premier Medwedew reagierte immerhin – und postete Bilder aus seinem Skiurlaub.

Die Regierung scheint von den plötzlich aufgekommenen Protesten überrascht worden zu sein. dpa

Antikorruptionsproteste in Russland

Die Regierung scheint von den plötzlich aufgekommenen Protesten überrascht worden zu sein.

Moskau„Haben Sie mitbekommen, was gestern war“, fragt Artjom. Der junge Mann studiert Sportmanagement und verdient sich nebenbei als Tanzlehrer seinen Unterhalt. Politik interessiert ihn eigentlich nicht, doch nun ist er sichtlich irritiert: Bei Protesten in Moskau wurden am Sonntag über 900 Menschen festgenommen, „doch in unseren Medien steht überhaupt nichts davon“, sagt er empört.

Russlands Opposition hatte zu den Demos aufgerufen. Anfang März veröffentlichte der „Fonds für Korruptionsbekämpfung“ des Bloggers Alexej Nawalny einen Film über Premier Dmitri Medwedew unter dem Titel „Für Euch ist er nicht Dimon“ (Dimon ist die umgangssprachliche Form von Dmitri im Freundeskreis). Der Film berichtete über Medwedews mutmaßliche Villen, Weinberge und Yachten, über seine Kontakte zum Oligarchen Alischer Usmanow – und er schlug ein wie eine Bombe.

Bis zum Wochenende hatten 15 Millionen User den Film zumindest in Ausschnitten angesehen, darunter auch Artjom. „Das ist kein Fake. Die Babuschkas, die dort zu Wort kommen, kann man nicht kaufen“, meint der aus Kursk gebürtige junge Mann. Die Korruptionsvorwürfe gegen Medwedew beruhen tatsächlich nicht nur auf dem Hörensagen von Anwohnern, sondern sind detailliert recherchiert, Luftaufnahmen der eigentlich als Top Secret geltenden Immobilien legen gar den Schluss nahe, dass Nawalny bei dem „Kompromat“ Hilfe von einem der russischen Geheimdienste bekommen hat.

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Verwunderlich wäre dies nicht, Machtkämpfe innerhalb der russischen Führung sind gut dokumentiert. Auch bei der Opposition ist Medwedew nicht gut gelitten. Einst als leiser Hoffnungsträger der Liberalen angetreten, hat das Image des Ex-Präsidenten durch seine Untätigkeit und durch viele Fehler beim Auftreten in der Öffentlichkeit schwer gelitten. Zahlreiche Plakate auf den Demos nahmen daher Bezug auf Medwedew-Bonmots wie der vor einem Jahr auf der Krim gegenüber einer Rentnerin geäußerte Satz: „Geld gibt es nicht, aber halten Sie durch! Alles Gute“

Das Ausmaß der Demonstrationen, die sich von Wladiwostok bis Kaliningrad spannten, war dennoch überraschend, denn die Stimmung in Russland gilt nicht als revolutionär. Die letzten größeren Proteste liegen fünf Jahre zurück und waren großteils auf Moskau beschränkt. Anschließend verschärfte der Kreml das Demonstrations- und Versammlungsrecht, diskriminierte die NGOs als „Auslandsagenten“, und entfachte mit dem Anschluss der Krim eine nationale Euphorie, die sich in Rekordzustimmungswerten für Präsident Wladimir Putin äußerte.

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Das alles nutzte nichts, denn trotz Verbots gingen tausende vor allem junge Leute in Moskau auf die Straße. Mit der Fokussierung auf Korruption und Medwedew hat die Opposition offenbar einen wunden Punkt getroffen, den selbst die Regierung so nicht erwartet hatte. Die Polizei griff am Sonntag hart durch. Wie es nun weiter gehen soll, ist offenbar unklar. Ein Verfahren wegen Extremismusverdachts gegen Nawalnys Stiftung wurde angeleiert, doch noch kam das Kommando „Fass“ von oben nicht. Kremlsprecher Dmitri Peskow nannte am Montag die Kundgebungen etwas hilflos eine „Provokation“, der angegriffene Medwedew selbst tat so, als wäre überhaupt nichts passiert und postete Bilder von einem Skiausflug.

Sicherstes Anzeichen der Verunsicherung im Kreml ist die Berichterstattung der staatlichen Medien – die praktisch fehlt. In den kremlnahen Zeitungen „Rossiskaja Gaseta“ und „Iswestija“ werden die sonntäglichen Proteste unter ferner liefen abgehandelt. Das Staatsfernsehen hüllte sich in Schweigen. In der wöchentlichen Hauptnachrichtensendung „Westi Nedeli“ wurden die Proteste mit keinem Wort erwähnt. Es war wohl noch nicht klar, wie berichtet werden soll.

Kommentare (3)

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Herr Tomas Maidan

27.03.2017, 16:39 Uhr

Interessant, dass die Putinisten, die im Westen ständig "Lügenpresse" schreien, ziemlich still sind angesichts der Ereignisse in Russland. Die staatlichen Sender berichten GAR NICHT über die Proteste, obwohl diese für russische Verhältnisse nun wirklich beachtlich sind. Von Wladiwostock bis Sankt Petersburg gingen Menschen unter erheblichen Risiken auf die Starße. Über 5000 Demonstranten in Moskau, mehrere Hundert wurden verhaftet ... Davon hört man bei Russia-Today nichts. Und solch ein Land wirft uns "Dekadenz" und "Gleichschaltung der Medien" vor!

Ernst Hiemer

27.03.2017, 17:25 Uhr

Hat wohl wieder 10 Euro pro Schreihals von der EU gegeben.

Herr Peer Kabus

27.03.2017, 19:48 Uhr

Woran erinenrt mich nur die äußerst kritikwürdige Praxis des russischen Staatsfernsehen, nichts die Demonstrationen Demonstrationen zu berichten?

Ich habe es - war da nicht so etwas Ahnliches zu einem gewissen Ereignis in Großstädten zu der Sylvesternacht von 2015 auf 2016?

Da stimmt trotzdem etwas nicht. Wir haben doch gar kein Staatsfernsehen - oder?

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