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11.12.2011

17:09 Uhr

Proteste in Russland

Wer kann es mit Putin aufnehmen?

In Russland gehen Zehntausende auf die Straßen und fordern Neuwahlen - doch Regierungschef Putin bleibt gelassen. Denn eine Frage ist noch immer schwer zu beantworten: Gibt es einen echten Herausforderer?

Demonstranten werfen Putin vor, ihre Stimme gestohlen zu haben - doch gibt es überhaupt eine Alternative? Reuters

Demonstranten werfen Putin vor, ihre Stimme gestohlen zu haben - doch gibt es überhaupt eine Alternative?

MoskauManch einer in Russland sieht angesichts der Massenproteste das Ende der Ära von Regierungschef Wladimir Putin nahen. Doch der 59-Jährige reagiert demonstrativ gelassen auf die Kundgebungen, für die er zuletzt selbst ausdrücklich grünes Licht gegeben hatte. Die meisten Teilnehmer fordern vor allem das Recht auf faire und freie Wahlen ein. „Das sind Bürger, die Forderungen stellen, aber die Machthaber nicht auswechseln wollen“, sagt der Politologe Michail Remisow.

Und Putin verspricht, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen. Er strebt nach der umstrittenen Dumawahl nun bei der Präsidentenwahl am 4. März 2012 danach, wieder in den Kreml einzuziehen. Eine Alternative zu Russlands starkem Mann ist nach Ansicht von Beobachtern nicht in Sicht. „Ob es einem gefällt oder nicht, Putin ist im Moment der einzige, der diese nicht effektive Staatsmaschine irgendwie steuern kann“, schreibt der Oligarch Michail Prochorow in seinem Internet-Blog.

In der Tat stellt sich die Frage nach glaubhaften Herausforderern. Immer wieder fällt der Name des prominenten Bloggers Alexej Nawalny. Er prägte das schon geflügelte Wort der „Partei der Diebe und Gauner“ über Putins Hausmacht Geeintes Russland und beschwor bereits das politische Ende des Ex-Geheimdienstchefs. Doch er gilt nicht als einigender Kandidat - auch wegen seiner oft nationalistischen Forderungen.

Welche Gruppen den Protest in Russland organisieren

Extrem links Gerichtete

„Das andere Russland“ bezeichnet sich selbst als Partei, wurde aber nicht zur Duma-Wahl am Wochenende zugelassen. Sie wird von dem umstrittenen Schriftsteller Eduard Limonow geleitet. In ihrem Gedankengut mischen sich Ideen der extrem Rechten und der Kommunisten. Ihre Anhänger sind häufig in Auseinandersetzungen mit der Polizei verwickelt. Die Gruppe „Linke Front“ ist eine radikale Bewegung, die den Sozialismus in Russland umsetzen will. Ihr gehören überwiegend junge Menschen an. Auch sie sind häufig in Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften involviert.

Liberale

Zu den liberalen Gruppen gehört die 2007 gegründete Bewegung Solidarnost. Sie wird unter anderem von Boris Nemzow angeführt, der unter dem Präsidenten Boris Jelzin Vize-Regierungschef war. Auch Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow gehört zum Führungskreis. Die Partei der Freiheit des Volkes (Parnas) wird vom ehemaligen Ministerpräsidenten Michail Kasjanow geführt. Parnas wurde nicht zur Parlamentswahl zugelassen.

Menschen- und Bürgerrechtsgruppen

Die Organisation Memorial setzt sich gegen Menschenrechtsverletzungen im Kaukasus ein und leistet Aufklärungsarbeit zur Unterdrückung in der Zeit der Sowjetunion. Auch die Helsinki-Gruppe unter der Führung der sowjetischen Dissidentin Ljudmila Alexejewa setzt sich für die Menschenrechte ein. Die Anti-Korruptions-Bewegung vereint Oppositionelle vor allem in sozialen Netzwerken im Internet. Zu ihr gehören Blogger wie zum Beispiel der am Montag festgenommene und zu 15 Tagen Haft verurteilte Alexej Nawalny. Eine Gruppe von Autofahrern nennt sich die „Blauen Eimer“. Sie setzen sich gegen die unrechtmäßige Begünstigung ranghoher Beamter ein, die mit aufgesetzten Blaulichtern gegen die Verkehrsregeln verstoßen und dadurch häufig schwere Unfälle verursachen. Eine andere Gruppe setzt sich aus Kreditnehmern zusammen, die Häuser mit Hilfe von Krediten gekauft hatten. Die Gebäude wurden indes nie gebaut. Die „Verteidiger des Chimki-Waldes“ engagieren sich gegen den Bau einer Autobahn im Großraum Moskau. Für das Projekt müsste eine Wald abgeholzt werden.

Kommentare (1)

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Samuil

12.12.2011, 14:39 Uhr

Российские протесты готовились с начала 2011 года, в том числе и Госдепом США, которые выделяют на эти цели сотни миллионов долларов, но тем не менее на демонстрации вышли 0,001% избирателей. Путин был, есть и будет самым популярным политиком в России. Так, что успокойтесь мракобесы.

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