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05.04.2006

17:45 Uhr

Proteststurm der Opposition

Berlusconi bläst geplanten Solo-TV-Auftritt ab

Der von Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi geplante Solo-Auftritt in einem seiner eigenen TV-Sender wird abgesagt. Wenige Tage vor der Parlamentswahl hatte die Opposition scharfe Kritik an dem Vorhaben geübt.

HB ROM. Der konservative Politiker wollte sich ohne seinen Gegenkandidaten Romano Prodi den Fragen von Journalisten stellen. Die italienischen Gesetze gebieten aber in Wahlkampfzeiten eine strikte Chancengleichheit für die Parteien. „Dies wäre ein schwerer Verstoß gegen die Gesetze dieses Landes - gegen das Fairnessgebot, das eine übertriebene Präsenz in den Medien unterbindet und die Demokratie verteidiget“, wetterte Prodi.

Zu Berlusconis Familienkonzern Mediaset gehören drei der sieben größten Fernsehkanäle des Landes. Vor wenigen Tagen wurde das Unternehmen zum dritten Mal innerhalb von drei Wochen mit einer Strafe belegt, weil es Berlusconi zuviel Sendezeit eingeräumt habe.

Berlusconi hatte seinen geplanten Solo-Auftritt mit dem Argument verteidigt, die Chancengleichheit sei dadurch hergestellt, dass auch linke Journalisten dazu eingeladen seien. Der Regierungschef klagt seit langem darüber, dass 80 Prozent aller Journalisten mit der Opposition sympathisierten und er dadurch benachteiligt werde. Zudem warf er Prodi einen Missbrauch der Chancengleichheit vor.

Dieser weigert sich seit vergangener Woche, in Mediaset-Sendungen aufzutreten, weil diese einseitig seien. Dadurch verhindere Prodi auch seine eigenen Auftritte, erklärte Berlusconi. Berlusconi hatte seinen Kontrahenten zu der TV-Debatte vier Tage vor der Wahl eingeladen. Dieser hatte aber abgesagt.

Angesichts knapper Umfragen und einer hohen Zahl unentschlossener Wähler hat sich der Wahlkampf zuletzt immer stärker auf persönliche Angriffe verlagert. Berlusconi provozierte die Opposition in dieser Woche unter anderem mit einer vulgären und abfälligen Bemerkung über Prodis Anhänger, die er als "Coglioni" (Hoden) beschimpfte, was umgangssprachlich für "Trottel" verwendet wird.

Die zweite TV-Debatte mit seinem Gegenkandidaten beendete er am Montag zudem mit einem echten Coup: Er kündigte überraschend die Abschaffung einer Immobiliensteuer an. Kaum eine andere Steuer ist in Italien so verhasst wie diese und 80 Prozent der Bürger würden von diesem Schritt profitieren.

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