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13.03.2017

06:59 Uhr

Provokationen aus Ankara

Macron ruft zu Einigkeit in EU auf

Nach den zuletzt hochkochenden Ereignissen zwischen der Türkei und den Niederlanden, schaltet sich nun der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron ein und ruft zu einem geschlossenen Auftreten der EU auf.

Den anhaltenden Provokationen aus Ankara müsse die EU geeint gegenüberstehen äußerte Emmanuel Macron. Zuvor eskalierte der Streit, da die niederländische Regierung Wahlkampfauftritte türkischer Politiker untersagt hatte. Reuters, Sascha Rheker

Emmanuel Macron

Den anhaltenden Provokationen aus Ankara müsse die EU geeint gegenüberstehen äußerte Emmanuel Macron. Zuvor eskalierte der Streit, da die niederländische Regierung Wahlkampfauftritte türkischer Politiker untersagt hatte.

ParisAuf harte Worte aus der Türkei soll die EU geeint reagieren, findet der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron. Zuvor hatte der türkische Außenminister noch eine Rede in Metz gehalten.

Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat die EU zu einem geschlossenen Auftreten gegenüber der Türkei aufgerufen. Er verurteilte die Provokationen der Regierung in Ankara am Sonntag scharf. Die französische Regierung solle ihre EU-Partner unterstützen und die Beleidigungen der Türkei zurückzuweisen, sagte Macron. Der unabhängige Kandidat ist derzeit in Umfragen der Favorit für die Präsidentenwahl im Frühjahr.

Zuvor war türkischen Ministern in EU-Ländern der Auftritt untersagt worden. Im französischen Metz hatte jedoch Außenminister Mevlüt Cavusoglu für das von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebte Präsidialsystem geworben, dass diesem deutlich mehr Macht verleihen würde.

Niederlande und Türkei: Im Kampfwahlmodus

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Die Niederlande lassen den Streit um Wahlkampfveranstaltungen mit der Türkei diplomatisch eskalieren – weil sie selbst im Wahlkampf stecken. Das Echo aus der Türkei folgt prompt: Erdogan selbst kündigt Konsequenzen an.

Die Beziehungen zwischen den Nato-Verbündeten Niederlande und Türkei sind am Wochenende an einem beispiellosen Tiefpunkt angelangt. Am Samstag hatte die niederländische Regierung Cavusoglu kurzfristig die Landeerlaubnis für einen Besuch in Rotterdam entzogen. Im Anschluss durfte auch die per Auto aus Deutschland angereiste Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya nicht für das Verfassungsreferendum am 16. April werben. Ankara reagierte darauf mit Drohungen und Beschimpfungen.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte, sein Land habe das Redeverbot erteilen müssen, weil die Türkei schon vorab mit Sanktionen gedroht habe. Unterdessen blieb Erdogan bei seiner umstrittenen Rhetorik und sagte, er habe der niederländischen Regierung zurecht Nazismus und Faschismus vorgeworfen. Nur diese Art von „Regimen“ verbiete es ausländischen Ministern, in ihre Länder zu reisen.

Im französischen Metz wetterte denn auch Cavusoglu: Ankara werde sich mit einer etwaigen Entschuldigung der Niederlande nicht zufriedengeben, sagte er bei einem Auftritt. Rutte warf er Arroganz vor. Die Niederlande bezichtigte er, das Zentrum des Faschismus zu sein.

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Während der Ton im diplomatischen Streit zwischen den Niederlanden und der Türkei eskaliert, bittet auch Dänemark die türkische Regierung, von Kundgebungen abzusehen. Cem Özdemir mahnt eine gemeinsame Linie an.

Ähnlich kritisch wie Macron reagierte auch der konservative Präsidentschaftskandidat François Fillon. Frankreich hätte Cavusoglu den Auftritt verbieten sollen, sagte er. Mit Deutschland und den Niederlanden seien zwei der wichtigsten französischen Verbündeten „in unsäglicher Weise“ beleidigt worden.

Dänemarks Regierungschef Lars Løkke Rasmussen hatte seinen türkischen Amtskollegen Binali Yildirim nach eigenen Angaben gebeten, einen geplanten Besuch in diesem Monat zu verschieben. Dieser könne angesichts „der momentanen türkischen Attacke auf Holland“ nicht stattfinden.

Von

ap

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